Seegrenzen

Allgemein dienen Seegrenzen genauso wie Landgrenzen dazu, zwei Staaten voneinander zu trennen und Zustaendigkeiten und Gebiete zuzuteilen. Seegrenzen lassen sich in 3 Zonen unterteilen:

Basislinie: 12 Meilen (ca. 22km) vom Festland bis ins Meer hinaus. Diese Gewässer werden Küstengewässer genannt und unterliegen der totalen Kontrolle des jeweiligen Staates.

Anschlusszone: Die folgenden 12 Meilen (12-24 ab Küste) werden Anschlusszone genannt. Hier ist der Staat berechtigt Straftaten durch Polizei und Zoll verfolgen zu lassen und Kontrollen durchzuführen.

Darauf folgt die Wirtsschaftszone, die ein 200 Seemeilen breites Band bildet. Diese Zone ist ausschließlich zu wirtschaftlichen Zwecken zu nutzen.

Ist eine Teilung des Meeres zwischen Staaten auf Grund eines zu schmalen Gewaessers auf diese Weise nicht moeglich, so wird das Gewaesser zwischen Staaten zu gleichen Teilen aufgeteilt.

Karte der Ostsee

Zur Zeit der Sowjetunion war die Ostsee (s.o.) ein wichtiges Gewässer, aber es war auch sehr gefährlich. So wurde die Ostsee ständig von Sowjetschiffen überwacht. Besonders stark waren diese Kontrollen im Bereich der Ostsee vor der DDR. Die Menschen der DDR sahen in der Ostsee einen Fluchtweg aus der DDR in die BRD.

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Gegen Ende der DDR war der Strand Boltenhagen der einzige, der noch für die Öffentlichkeit geöffnet war und somit die Chance zur Flucht bot. Diese wurden selbstverständlich Nachts durchgeführt und es wurde nur das Nötigste (Floß/Boot, ein wenig Proviant, Kompass) mitgenommen.

Insgesamt gab es etwa 7000 versuchte Ostseefluchten, von denen nur etwa 13% von Erfolg und einem besseren Leben gekrönt wurden.

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An der Seebrücke in Boltenhagen wird der Flüchtlinge mit einem Gedenkstein gedacht.

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Über der Ostsee leuchtete für uns das Licht der Freiheit

Kaukasus

Grenzregionen im Kaukasusgebiet

Gliederung:

  • Einleitung
  • Geschichte ab 1700
  • Kaukasuskonflikt 2008:
    – Hintergründe:
    – Auflösung der Sowjetunion
    – Geopolitischer Hintergrund
    – Kriegsverlauf
    – Kriegsfolgen
    – Standpunkte der Konfliktparteien

Einleitung

Es scheint, als könne Georgien nicht zur Ruhe kommen. Zwar ist die Situation in Georgien blitzschnell eskaliert, doch der Konflikt hat eine lange Geschichte. Südossetien und Abchasien wollen die Unabhängigkeit. Und mit Russland, Georgiens größter Rivale, haben die Regionen einen mächtigen Verbündeten. Die Geschichte Georgiens ist eine Geschichte des Widerstandes und der Gewalt, eine Geschichte von gewaltsamen und kriegerischen Konflikten. Obwohl Georgien kaum größer als Bayern ist, wird das Land an vielen Fronten aufgerieben.

Geschichte von 1700 – 1900 (Kaukasus)

1770 betraten die Russen erstmals das kaukasische Gebiet. Während der bereits 1783 unter persischer Oberhoheit stehende christliche Fürst Iraklis II. von Georgien russischer Vasall geworden war, fiel unter dessen Nachfolger Georg III. Georgien an Russland und wurde 1801 ein russisches Gouvernement. 1802 erwarben die Russen Ossetien, 1803 Lesghien und in den anschließenden Kämpfen mit den Persern (1804 bis 1813) verloren diese den größten Teil ihrer kaukasischen Besitzungen.

Fast das gesamte Transkaukasien war nun russisches Gebiet geworden, jedoch gab es noch einige nicht unterworfene Bergvölker wie die Gorzen gegen die erst 1816 der Kampf aufgenommen wurde. Die Russen wollten die Bergvölker isolieren, deshalb legte man zwischen dem Kaspischen Meer und dem Schwarzen Meer eine Reihe von Kosaken bevölkerte Siedlungen an, die befestigt wurden. In der Folge besetzten die Russen weitere Gebiete im Kaukasus und verwüsteten Tschetschenien

Während der späteren Kämpfe gegen Persien (ab 1826; Frieden am 22.Februar 1828) und dem Russisch-Osmanischen Krieg (1828-1829) konnte sich Russland weitere Gebiete im Kaukasus aneignen und so seine Stellung festigen.

Erste Unabhängigkeitsbewegungen gab es ab 1835 unter Imam Schamil, welcher die Lehre des Muridismus predigte und viele Anhänger unter den Bergvölker fand. Die Russen begannen erst 1839 ernsthaft gegen die Bergvölker vorzugehen. Russland gelang es zwar Schamil und dessen Streiter mehrmals zurückzudrängen, doch war der Muridismus noch nicht niedergeschlagen. Schon nach kurzer Zeit erhoben sich Bergvölker erneut, so dass die Russen mehrere Jahre über keine dauerhaften Erfolge erreichen konnten. 1843 eroberte Schamil gar Awarien und das Land am Koi-su nebst neun russischen Forts.

Nach Beendigung des Krimkriegs zu gunsten Russlands, in dessen Verlauf (1853 bis 1856) es zu Kampfhandlungen auf dem kaukasischen Kriegsschauplatz zwischen Russland und dem Osmanischen Reich kam, versuchte Schamil gegen Wladikawkas zu marschieren um den Aufstand in den Zentralkaukasus zu bringen. Doch wurde er von General Mischtschenko zurück getrieben. Während der darauffolgenden Monate gelang es russischen Generälen den Osten des Kaukasus für sich zu gewinnen, man konnte sich nun nach Westen wenden. Die Operationen hier dauerten zwischen dem Frühjahr 1864 und 1865 und endeten mit der Unterwerfung der Tscherkessen.

Die antimuslimische Politik der folgenden Jahre führte dann dazu, dass viele muslimische Abchasier in das Osmanische Reich auswanderten. Der genaue Ablauf der Migrationsbewegungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ist bis heute nicht geklärt, aber zugleich ein Streitpunkt zwischen Georgiern und Abchasiern und ihrer jeweiligen, von nationalen Interessen mitbestimmten Geschichtsschreibung. Nach der endgültigen Niederlage der nordkaukasischen Völker in Abchasien im Jahre 1865 wurden rund 400.000 abchasische Muslime ihrer Heimat verwiesen und suchten Zuflucht im Osmanischen Reich, dessen amtierender Sultan ein abchasischer Mischling war. Trotz des Willens des Sultans, den Opfern der Vertreibung zu helfen, starben bis zum Ende der Neuansiedelung der Vertriebenen etwa 200.000 Abchasen an Hunger, Krankheiten, Entkräftung und untergegangenen, oft überfüllten Flüchtlingsschiffen. In manchen Auffanglagern zählte man eine Sterberate von über 50 %, so auch in der türkischen Hafenstadt Trabzon.

Auch wenn die Russen in der Folge ihre Herrschaft befestigten, so brauchte es stets nur eines kleinen Anstoßes, um die alten Unabhängigkeitsbestrebungen der kaukasischen Völkerschaften wieder aufleben zu lassen. Einen solchen Anstoß bot der Russisch-Türkische Krieg 1877 bis 1878. Türkischen Hetzrednern war es ein leichtes, Unruhen unter den Tschetschenen, in Abchasien und in Dagestan anzuzetteln. Nur durch die Besetzung der Pässe, die aus Abchasien zu den Siedlungen der Tschetschenen führten gelang es den Russen, einen allgemeinen Aufstand der Bergvölker zu verhindern. Am 27. Juni 1877 wurden die vereinigten Türken und Abchasen bei Aschonidschir geschlagen. Die Abchasen und Tschetschenen waren damit niedergeworfen, die flüchtigen Anführer zettelten aber neue Aufstände in Dagestan an, die erst nach Zersprengung einer Bande von 6000 Mann und der Niederwerfung von 4000 Mann am 30. September und 4. Oktober unterdrückt werden konnten.

Georgien 1900 – 1991

Nach der Oktoberrevolution erklärte sich Georgienam 26. Mai 1918 unabhängig. Am 16. Februar 1921 wurde die Demokratische Republik Georgien von der Roten Armee besetzt und in die Sowjetunion eingegliedert, zunächst, von 1922-1936 als Teilgebiet der Transkaukasischen SFSR, dann, nach deren Auflösung, als Georgische SSR, die bis zum Ende der UdSSR im Jahre 1991 bestand.

Während der späten 1980er Jahre entwickelte sich eine starke georgische Unabhängigkeitsbewegung. Am 9. April 1991 erklärte sich Georgien erneut unabhängig. In Abchasien und Südossetien kam es zu Sezessionskriegen. Wegen der starken Militärpräsenz Russlands hat die georgische Regierung noch heute keine Kontrolle über weite Teile ihres Territoriums.

Abchasien 1990 – 1991

Abchasien wurde 1922 bei der Bildung der Transkaukasischen Föderativen Sowjetrepublik auf der gleichen Ebene wie der georgische Staat selbst als gleichberechtigter Bestandteil der Föderation behandelt. Abchasien und Georgienhatten im Dezember 1921 besondere Beziehungen vereinbart, einen sogenannten Kontrakt-Status, der bis 1931 galt, als Abchasien eine Autonome Republik innerhalb der Georgischen SSR wurde.

Kulturelle Rechte wurden beschnitten und Bestrebungen nach nationaler Identität als konterrevolutionär bestraft. Nach dem Verbot der abchasischen Sprache wurden die Russische und Georgische Sprachen als Amtssprache eingeführt. Den stalinistischen Säuberungen fielen auch in Georgien tausende Menschen zum Opfer.

Südossetien 1990 – 1991

Der Gebrauch der Bezeichnung „Süd-Ossetien“ hatte im 19. Jh. einen kulturell-geographischen Aspekt. Nachdem Russland die Georgische Demokratische Republik annektierte, bekam das Gebiet am 20. April 1922 einen administrativen Status. Dieses Gebiet wurde mit Territorien zusammengefasst in denen vorwiegend ethnischen Georgiern wohnten. Im Beschluss über die Bildung des Autonomiegebiets steht ausdrücklich, dass es zur Selbstbestimmung der Osseten führen soll.

In den Jahren 1918-1921 war das sogenannte Südossetien ein Bestandteil der Demokratischen Republik Georgien. In dieser kurzen Zeit des Bestehens der Demokratischen Republik Georgiens kam es zu einigen Aufständen der Südosseten gegen den georgischen Staat. Diese wurden bevorzugt unter bolschewistischer Parolen von Sowjetrussland angestiftet. Ziel war der Austritt Südossetiens aus Georgien und der Anschluss an Russland.

1920 proklamierten die Bolschewiki eine südossetische Sowjetrepublik. Der Plan einer Vereinigung „beider Ossetien“ im Einflussbereich Russlands hatte nicht funktioniert. Nach dem Einmarsch der berüchtigten 11. Armee in Georgien und der Sowjetisierung des Landes haben die Bolschewiken die ossetischen Separatisten durch ein künstlich geschaffenes Autonomiegebilde im Rahmen der Georgischen Sowjetrepublik honoriert, mit dem administrativen Sitz in Zchinwali. Am 20. April 1922 wurde es als der Südossetische Autonome Oblast ein Bezirk der Transkaukasischen SFSR, der ab 1936 der Georgischen SSR in der Sowjetunion engegliedert wurde.

Kaukasus Konflikt 2008

Karte: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Caucasus-political_de.svg?uselang=de

Hintergründe/Ursachen

Auflösung der Sowietunion

Die Ursachen für den letztjährigen Konflikt im Kaukasus sind stark mit der Geschichte dieses Gebietes verankert, wie die “Geschichte ab 1700” gezeigt hat. Die Ethnien im Kaukasus unterscheiden sich stark sozial-kulturell und sozial-strukturell. Während einige Volksgruppen früh Staaten bildeten, verfügten andere nie über eine eigene Staatlichkeit. Jedoch liegen die wohl am schwersten wiegenden Gründe in der post-sowietischen Zeitgeschichte.

Schon vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Südossetien 1990 von Georgien losgesagt, nachdem es bereits 1989 eine Erweiterung seines Autonomiestatus’ zur Autonomen Republik angestrebt hatte. Noch vor der Erklärung der Unabhängigkeit Georgiens von der Sowjetunion, rief man im Herbst 1991 die Südossetische Demokratische Sowjetrepublik aus und bemühte sich um russische Anerkennung. Im darauf folgenden Bürgerkrieg kamen geschätzte 1500 Menschen ums Leben. 100.000 Südosseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien. In diese Auseinandersetzungen griff Russland ein, um die Kontrahenten zu trennen. Im Juni 1992 unterzeichneten Russland und Georgien ein Waffenstillstandsabkommen zur Aufstellung einer GUS-Friedenstruppe für Südossetien, für die russische, ossetische und georgische Militärs abgestellt wurden. Russland und Georgien zogen darauf ihre regulären Truppen aus Südossetien zurück.

Auch das abchasische Parlament erklärte im Juli 1992 Abchasien für einen souveränen Staat, dessen Beziehungen zu Georgien noch geklärt werden müssten, nachdem zuvor Georgien alle Verträge, die in der Sowjetzeit unterzeichnet wurden, für nichtig erklärt hatte. Georgien verabschiedete die Verfassung von 1921 wieder als Grundlage für die Staatsgründung.

Als mehrere russische Güterzüge in Abchasien gestoppt und geplündert wurden, forderte Russland die damalige georgische Regierung auf, Sicherheit und Ordnung auf georgischem Territorium, wozu auch Abchasien zählt, zu gewährleisten. Georgien erklärt den Einmarsch georgischer Truppen in Abchasien folgendermaßen: „Zu diesem Zweck wurden in Absprache mit dem damaligen Parlamentsvorsitzenden Abchasiens Wladislaw Ardsinba Einheiten der georgischen Armee nach Abchasien geschickt, um die lebenswichtigen Wege (Bahn und Straße) zu sichern.“

Am 14. August 1992 rückten georgische Einheuten in Abchasien ein. Die Abchasen eröffneten das Gegenfeuer, gleichzeitig sprach Wladislaw Ardsinba im öffentlichen Fernsehen über eine Aggression Georgiens gegen den „unabhängigen abchasischen Staat“ und rief die Abchasen auf, die Georgier mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. Die abchasischen Kampftruppen hielten nicht nur stand, sie gewannen den Krieg. Unterstützt wurden sie dabei sowohl vom russischen Staat als auch von tschetschenischen Guerillas.

Nach ihrer Niederlage flohen auch die meisten ethnischen Georgier aus Abchasien, wo sie zuvor die größte Bevölkerungsgruppe gewesen waren. Zurückbleibende Georgier wurden Opfer schwerer Übergriffe durch die Abchasen und ihre Verbündeten.

Der Krieg dauerte etwas über ein Jahr, führte zu Kriegsverbrechen, vielen tausend Toten und zur Vertreibung von ca. 250.000 Georgiern, die in Abchasien gelebt hatten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hatte 1995 geschätzt, dass in der autonomen Republik rund 80.000 Abchasen, etwa 60.000 Armenier, 40.000 Russen und noch 12.000 ethnische Georgier lebten. Die meisten georgischen Flüchtlinge strandeten in Tiflis. 50.000 Flüchtlinge kehrten wieder in ihre Heimat zurück. 40.000 von ihnen wurden 1998 erneut vertrieben. Heute leben mehr als 80.000 Georgier in Abchasien, bevorzugt in der Provinz Gali, wo sie die Mehrheit der Bevölkerung bilden.

Am 14. Mai 1994 wurde nach drei vergeblichen Anläufen unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Waffenstillstand vereinbart.

Wiederholt wurde vergeblich unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über eine Beendigung des Konflikts verhandelt. Dabei ging es um eine Rückführung der Flüchtlinge und eine politische Lösung auf der Basis der territorialen Integrität Georgiens. Das scheiterte jedoch an der De-facto-Regierung Abchasiens, die stets auf einer völligen Unabhängigkeit beharrte und eine Rückkehr der Flüchtlinge ausschloß.

Im Oktober 2001 entbrannte der bewaffnete Konflikt zwischen georgischen Partisanen und abchasischen Sicherheitskräften in der georgisch-abchasischen Grenzregion erneut. Auf der Seite Abchasiens kämpften dabei erneut auch tschetschenische Milizen.

Unterstützer des abchasischen Friedensprozesses sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Im Juli 2002 wurde vom UN-Sicherheitsrat die Abchasien-Resolution verabschiedet, die einen Verbleib als autonome Republik im Staat Georgien vorsieht. Obgleich regelmäßige Verhandlungen zur Beilegung des Konfliktes zwischen Abchasien und Georgien stattfanden, brachten sie keinen Durchbruch.

Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili legte im September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Plan vor, der unter anderem Südossetien und Abchasien wieder in Georgien eingliedern sollte. Beide abtrünnigen Gebiete lehnten den Plan ab. Nach der Errichtung eines Kontrollpunktes an der Transkaukasischen Fernstraße durch Georgien verschlechterten sich die Beziehungen deutlich. Wiederholt kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Einheiten. Ein in Moskau unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen vom Juli 2004 konnte die Region nicht dauerhaft befrieden.

Am 20. September 2005 beschoss die geogische Armee Zchinwali mit Mörsern. Der ehemalige Verteidigungsminister Georgiens, Irakli Okruaschwili, erklärte gegenüber Reuters, Georgien habe bereits in diesem Jahr eine Militäroperation zur Rückeroberung Südossetiens und Abchasiens geplant. Ende 2006 führten beide Seiten konkurrierende Volksabstimmungen und Präsidentschaftswahlen durch, an denen die Gegenseite nicht teilnehmen konnte. Während die Osseten nahezu einheitlich für eine Unabhängigkeit stimmten, sprachen sich die südossetischen Georgier genauso geschlossen für eine Wiedervereinigung aus. Der Europarat nannte das südossetische Referendum „unfair, unnecessary and unhelpful“, während das russische Außenministerium erklärte: „Ob man es mag oder nicht, wir haben es hier mit der freien Meinungsäußerung des Volkes von Südossetien zu tun, die durch demokratische Prozeduren zustande kam.“

Geopolitischer Hintergrund

Karte: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:2008_South_Ossetia_war_de.svg?uselang


Russland im Machtkampf mit dem Westen

Für Russland gilt die Kaukasusregion als „Nahes Ausland”, in dem das Land Sicherheitsinteressen für sich reklamiert. Während es seit Jahren die Unabhängigkeitsbestrebungen in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan bekämpft, unterstützte es schon früh die Sezessionisten in Südossetien und Abchasien finanziell, militärisch und personell, auch wenn eine formelle Anerkennung als unabhängige Staaten mit Blick auf die eigenen Minderheiten zunächst vermieden wurde. Russland bot den Südosseten kostenlose medizinische Versorgung und Schulbildung, die Einwohner konnten zudem russische Mobilfunknetze benutzen. Die Mehrheit der Südosseten (85%) und Abchasier nahm, durch die Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von ehemaligen Bürgern der Sowjetunion, die russische Staatsbürgerschaft an, was Moskau das Argument lieferte, es müsse im Kaukasus seine Staatsbürger schützen. Die vereinfachte Einbürgerung war zeitweilig ausgesetzt, ist aber seit 2005 wieder möglich, nachdem zuvor unter anderem von Menschenrechtsorganisationen massive Kritik am Einbürgerungsgesetz von 2002 geäußert wurde. Die Vergabe von Staatsbürgerschaften in umstrittenen Gebieten durch einen der Konfliktpartner gilt als völkerrechtlich umstritten.

    Die Vereinigten Staaten sehen Georgien als einen wichtigen Brückenkopf in der bis nach Zentralasien und Iran angrenzenden Region In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten Georgien moderne Militärausrüstung zukommen lassen und in die Ausbildung georgischer Soldaten investiert. Im Zeitraum von 2003 bis 2008 hatte Georgien zudem seinen Verteidigungshaushalt von 18 auf 900 Millionen Dollar gesteigert. Darüber hinaus gibt es von mehreren NATO-Mitgliedern den Wunsch, Georgien vom Standard des IPAP (Individual Partnership Action Plan) zu MAP (Membership Action Plan) aufzuwerten, was die direkte Vorstufe des NATO-Beitritts wäre. Dies wurde am 3. April 2008 noch auf dem NATO-Gipfel in Bukarest abgelehnt, Georgien aber grundsätzlich die Möglichkeit für einen NATO-Beitritt bestätigt. Kurz nach dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 baute Russland die Beziehungen mit Südossetien weiter aus.

    Eine weitere Partei ist die Europäische Union, welche 2006 ein Nachbarschaftsabkommen mit Georgien unterzeichnet hat. Dem Land soll dadurch der Zugang zum europäischen Binnenmarkt erleichtert werden.

    Auf der anderen Seite sieht Russland im amerikanischen Engagement in Georgien den Versuch eines Aufbaus einer unipolaren Welt unter der Führung der USA. Solch eine Welt hält Russland für instabil und konfliktanfällig. Dementsprechend wird der Kaukasus-Konflikt als die erste militärische Aktion interpretiert, die sich gegen die „amerikanische Ausdehnungspolitik“ richten würde. Russland spricht vom Ende der „Amerikanischen Welt“.


Kriegsverlauf

Karte: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Georgienkonflikt_2008_ueberblick.png?uselang=de

Der erste Schritt bis hin zur Eskalation der Sitation war eine  am 21.April.2008 über abchasischen Gebiet abgeschossene georgische Aufklärungsdrohne.  Während Georgien ein russisches Kampfflugzeug für den Abschuss verantwortlich machte, wurde die Drohne nach russischen Angaben von abchasischen Streitkräften zerstört.

Die Tötung eines südossetischen Polizeichefs und ein Anschlag auf Dimitri Sanakojew, Chef der gegenüber Georgien loyalen „Gegenregierung“ in Südossetien, am 3. Juli 2008 führten für zwei Tage zu Granatgefechten. Die südossetische Regierung beschuldigte Georgien seine Stellungen auszubauen. Am 9. Juli drang die russische Luftwaffe mehrfach in den georgischen Luftraum ein, „um die Heißsporne in Tiflis abzukühlen“, so Moskau.                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Am 1. August wurden nach Angaben des südossetischen Präsidenten in Georgien 5000 Reservisten einberufen und mit einer allgemeinen Mobilmachung begonnen. Die südossetische Hauptstadt wurde in der Nacht zum 2. August 2008 von der georgischen Seite aus beschossen, wobei es sechs Tote gab.                                                                                                                                                  Am 5. August 2008 teilte der südossetische Gesandte, Dmitri Medojew, in Moskau mit, dass Freiwillige, überwiegend aus Nordossetien, bereits Südossetien erreicht hätten. Russische Regionen im Nordkaukasus und Vertreter der Kosaken hätten ihre Bereitschaft bekundet, Südossetien zu unterstützen.                                                                                                                                             Als Reaktion darauf verlegte Georgien zwei Tage später Panzer, Artillerie und Truppen an die Grenze. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es nach georgischen Angaben 10 getötete georgische Soldaten.

Am 7. August sollen, laut georgischen Angaben, südossetische Einheiten georgische Soldaten und Dörfer in Südossetien angegriffen haben. Die georgische Seite behauptete den Verlust eines Schützenpanzers nahe Awnewi. Am Nachmittag (gegen 16 Uhr Ortszeit) sprach das südossetische Verteidigungsministerium von einem Beschuss der Stadt „durch Unbekannte“ aus Richtung georgischer Dörfer. Die in Zchinwali angesetzten Friedensgespräche kamen nicht zustande, denn die südossetische Delegation und der russische Botschafter Juri Popow erschienen nicht.

Daraufhin verkündete gegen 19:10 Uhr Ortszeit der georgische Präsident in einer Fernsehansprache die sofortige Bereitschaft seiner Regierung für Friedensgespräche jeder Art, für eine vollständige Autonomie Südossetiens und eine Generalamnestie.

Georgische Offensive

Nach dem nächtlichen Beschuss der Hauptstadt Südossetiens drang die Armee Georgiens mit Kampfpanzern und Transportpanzern in Richtung Zchinwali vor.  Trotz der südossetischen Gegenwehr kontrollierte die georgische Armee am Ende des Tages einen großen Teil der Stadt.  Laut georgischen Angaben war die Stadt um 14:30 „zu 100 Prozent unter georgischer Kontrolle“. Danach sei ein dreistündiger Waffenstillstand ausgerufen worden, damit Verwundete verpflegt werden und Flüchtlinge die Stadt verlassen konnten. Nach südossetischen und russischen Angaben wurden durch die georgische Offensive 30000 Zivilisten vertrieben. Die Zahl der getöteten südossetischen Zivilisten wurde von Russland zunächst auf über 2000 beziffert, dann auf 1400 reduziert.  Im Dezember korrigierte Russland die Anzahl auf 162.                                                                                                                                                                                                                                                             Kurze Zeit darauf gab Georgien bekannt, auch die Kontrolle über die Dörfer Znauri, Sarabuk, Khetagurov, Atoci, Kvemo Okona, Dmenisi, Muguti und Didmukha erlangt zu haben. Die südossetischen Rebellentruppen seien geflohen.


    Russisches EingreifenUm 5:30 Uhr Ortszeit durchquerte, nach georgischen Angaben, ein russischer Konvoi mit 150 Panzern den Roki-Tunnel und stieß auf der Transkaukasischen Fernstraße in Richtung Zchinwali vor. Daraufhin versuchten georgische Einheiten die Kurta-Brücke, wenige Kilometer nördlich der südossetischen Hauptstadt, zu sprengen, was aber, nach georgischen Angaben, durch den Angriff russischer Truppen um 6:00 Uhr verhindert wurde, so dass die strategisch wichtige Brücke nur beschädigt wurde und die georgischen Truppen sich zurückziehen mussten.

Russland beantragte um 8:00 Uhr eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats unter Beteiligung Georgiens, die zwei Stunden später abgehalten wurde. Die Teilnehmer konnten sich aber nicht auf einen gemeinsamen Aufruf zur Einstellung der Feindlichkeiten einigen.

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hielt sich am 8. August wegen der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Peking auf und machte bei seiner Rückkehr einen Zwischenstopp im Kaukasus. Putin verurteilte das georgische Vorgehen als aggressive Maßnahme, die Russland zur Vergeltung veranlasse.                                                                                                            Das offizielle Eingreifen Russlands in den Krieg um die abtrünnige georgische Region begründete die russische Regierung unter anderem mit dem Schutz der dortigen Bevölkerung und der in Abchasien vor der Gewalt der georgischen Truppen. Ministerpräsident Putin warf Georgien vor, an den Osseten Völkermord zu begehen. Nach georgischen Angaben begannen um 16:30 am Freitag russische Bombardierungen im georgischen Kernland, was von russischer Seite für diesen Zeitpunkt bestritten wurde.

Der abchasische Präsident Sergei Bagapsch berief eine Sondersitzung des nationalen Sicherheitsrats ein, der die Verlegung von Truppen an die georgische Grenze sowie die Entsendung von 1000 Kriegsfreiwilligen nach Südossetien beschloss. Bereits wenige Stunden nach der georgischen Meldung über die Einnahme der südossetischen Hauptstadt Zchinwali begann mobile russische Artillerie aus dem Gebiet um die Stadt Dschawa mit dem heftigem Beschuss vermuteter georgischer Positionen in der georgischen Enklave Kurta und von georgischen Stellungen in Zchinwali.  Die russische 58. Armee besetzte gegen 18:20 Ortszeit nördliche Teile von Zchinwali.

Rückzug der georgischen Truppen

Georgien gab am 10. August 2008 bekannt, seine Truppen aus Südossetien zurückgezogen zu haben.  Präsident Saakaschwili musste einen Besuch in der Stadt Gori mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner, der als Vermittler nach Georgien gereist war, aufgrund eines befürchteten russischen Luftangriffs am Abend des 11. August abbrechen.

Augenzeugenberichten und Aufnahmen zufolge war der Rückzug der georgischen Truppen eher eine Flucht unter massenweiser Zurücklassung von Kriegsgerät.Gori, Senaki, Poti und andere georgische Städte wurden ohne Gegenwehr den russischen Streitkräften überlassen. Zeitungsberichten zufolge verlief die Flucht aus Gori am Abend des 11. August in Panik und Unordnung.      Am 12. August ordnet der russische Präsident Dmitri Medwedew die Einstellung der Kampfhandlungen in Georgien an. Die Operation im Südkaukasus sei abgeschlossen, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax

    Kriegsfolgen

    EU-Friedensplan

    Georgien und Russland unterzeichneten am 15. und 16. August 2008 einen Friedensplan, den sogenannten Sechs-Punkte-Plan, für Transkaukasien, der unter anderem vorsieht, dass die russischen Friedenstruppen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, bis internationale Mechanismen vereinbart sind. Diese waren für Russland die Begründung, Soldaten in sogenannten „Pufferzonen“ solange im georgischen Kernland zu belassen, bis eine internationale Mission dieses Gebiet besetzt und damit die Konfliktparteien trennt. Russland hätte aus dieser Sicht den Sechs-Punkte-Plan streng einhalten müssen und erklärte, es würde ihn auch als Basis für eine zukünftige Resolution des UN-Sicherheitsrats sehen.

    Die Mitgliedsstaaten der NATO und der Europäischen Union drängten Russland am 19. August 2008 erneut zu einem sofortigen Abzug aus Georgien. Zuvor wurden die direkten Kontakte im NATO-Russland-Rat bis auf weiteres ausgesetzt. Außerdem wurde die Einsetzung einer NATO-Georgien-Kommission („NATO Georgia Commission“) beschlossen, die die Aufnahme Georgiens in die NATO vorbereiten helfen soll. Der russische Präsident Dmitri Medwedew gab unterdessen einen Truppenabzug bis zum 22. August bekannt.

    Am 8. September 2008 unterzeichnete Präsident Medwedew nach Verhandlungen mit dem amtierenden Ratspräsidenten der Europäischen Union Sarkozy Zusatzvereinbarungen zum Sechs-Punkte-Plan. Diese regeln den Abzug der russischen Friedenstruppen aus dem Kerngebiet Georgiens bis Mitte Oktober, internationale Kontrollmechanismen sowie Beginn und Inhalte der internationalen Gespräche über die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in der Region.

    Die Europäische Union hat eine Garantie für den Gewaltverzicht der georgischen Seiten gegenüber Abchasien und Südossetien übernommen. Sie wird rund 300 Beobachter in der Region stationieren. Die ersten Patrouillen der EU-Mission begannen am 1. Oktober 2008, dabei traten allerdings Probleme bei der Kontrolle der Sicherheitszone um Südossetien auf. Russland hatte zuvor zugesichert, bis zum 10. Oktober alle Soldaten aus der Sicherheitszone abzuziehen. Am 8. Oktober bestätigte die georgische Seite, dass Russland alle Truppen aus den Pufferzonen um Südossetien und Abchasien abgezogen hat.

    Flüchtlingsströme aus Südossetien

    Es gibt keine genauen und von unabhängiger Seite bestätigten Berichte über die Stärke der involvierten Truppen sowie über Verluste und Opfer in der Zivilbevölkerung.                                                    Jedoch sind laut Caritas bis zum 12. August 30.000 Menschen nach Norden in russisch kontrollierte Gebiete und weitere 15.000 nach Tiflis geflüchtet.

    Wirtschaftliche Folgen

    Während die EU mit Geldern den Wiederaufbau und die Stabilisierung Georgiens anstrebte, verlor der russische Rubel an Wert. Investoren verloren aufgrund des Kaukasus-Konflikts das Vertrauen in Russland und zogen ihr Kapital ab

Standpunkte der Konfliktpartein

Nach den Worten des georgischen Generals Mamuka Kuraschwili wollte Georgien mit seinem militärischen Vorstoß die „verfassungsgemäße Ordnung“ in der abtrünnigen Region     wiederherstellen.  Ziel der georgischen Truppen sei es nicht, Zchinwali zu besetzen, sondern man wolle die „Stellungen der Separatisten zerstören“.Nach Aussage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew beschützen die russischen Truppen die Zivilpersonen in Südossetien. Die Intervention Russlands diene unter anderem dazu, russische Staatsangehörige vor den georgischen Truppen zu schützen. Die russische Armee agiere weiterhin als Folge des Mandates, das sie von der internationalen Gemeinschaft bekommen habe, und setze so den Schutz der Friedensmission in der umstrittenen Region durch.

Die Georgier sehen vor allem eins: Eine Aggression des 100 Mal größeren Nachbarn im Norden:

tagesschau.de

Nino aus Tiflis: “Es geht nicht um Südossetien. Russland will die Kontrolle über Georgien übernehmen”

Kulturmanagerin Tamuna Gurchiani in Tiflis : “Russland hat kein Recht, Georgien anzugreifen”

Quellen :

http://www.sueddeutsche.de/politik/

http://www.tagesschau.de/ausland/

http://de.wikipedia.org/wiki/Südossetien

http://de.wikipedia.org/wiki/Kaukasus-Konflikt_2008

http://de.wikipedia.org/wiki/Abchasien

http://de.wikipedia.org/wiki/Georgien#Geschichte

Innerdeutsche Grenze

Von Hendrik Alexander Mahns

Übersicht

  • Entstehung der Grenze und ihre Urheber
  • 1949 bis 1961: Die deutsch – deutsche Grenze bis zum Mauerbau
  • Mauerbau und neue Grenzanlagen: Das „Neue” ab 1961 und seine Folgen.
  • Antifaschistischer Schutzwall oder Isolation für DDR-Bürger ?
  • “Aktion Ungeziefer”: Zwangsumsiedelung von Dörfern
  • Der „Schießbefehl”
  • Rechtliche Grundlage?
  • Interventionen der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR.
  • Fazit
  • Quellen

Einleitung – Innerdeutsche Grenze:

Mit dem Begriff der innerdeutschen Grenze ist die 1378 km lange Grenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik gemeint.

Der Grenzverlauf zerschneidet 32 Bahnlinien, 3 Autobahnen, 30 Bundesbahnen und etliche Landstraßen. Er existierte seit der Gründung beider deutscher Staaten 1949 ohne Unterlass bis 1989 und wurde von den Siegermächten des zweiten Weltkriegs festgesetzt.

Unterschiedliche Bezeichnungen in den beiden deutschen Staaten waren „Staatsgrenze der DDR zur Bundesrepublik“ in der DDR und die „Zonengrenze“ in der Bundesrepublik.

Westdeutschland wollte damit vor allem deutlich machen, dass es sich bei der DDR zwar gesetzlich um einen legitimierten Staat handelte, jedoch nicht aus völker- und menschenrechtlicher Hinsicht.

Somit wurde die DDR nie als souveränder Staat und damit auch nicht als Ausland bezeichnet, wenngleich ihre Funktionäre selbst dies zu gern betonten, dass dies doch der Fall sei.

In Wahrheit gab es aber nicht nur die Grenze mit Stacheldraht, der Berliner Mauer oder dem Todesstreifen entlang der Demarkationslinie (frz. Démarcation= Abgrenzung), sondern war auch die Grenze zwischen zwei völlig verschiedene Gesellschaftssystemen: dem Sozialismus und der kommunistischen SED-diktierten Planwirtschaft der DDR und der Parlamentarischen Demokratie und der Marktwirtschaft in der Bundesrepublik. Des weiteren wurden beide deutsche Staaten durch die zwei riesigen Militärblöcke getrennt: der NATO und dem Warschauer Pakt.

Doch im Folgenden wird sich der Fokus auf die deutsch- deutsche Grenze legen, bei der eine Trennung zweier Zeitabschnitte vorgenommen wird:

Zum Einen wird die Zeit von 1949 bis 1961 beleuchtet, in der es, nicht nur in Berlin, vergleichsweise einfach war in den Westen zu flüchten.Das änderte sich radikal ab 1961. Ab hier wird vor allem das Brisante betrachtet, wie beispielsweise die rechtliche Grundlage des Schießbefehls oder der Zwangsentvölkerungen. Gab es je eine für das DDR- Regime?

Entstehung der Grenze und ihre Urheber:

    Nach dem Krieg stand Deutschland den Siegermächten ohnmächtig gegenüber.Schon bald hatte sich der global- politische Gegensatz zwischen der Sowjetunion und den USA entwickelt und der „Kalte Krieg“ unter dem Konzept „Frieden durch Abschreckung“ begann.

    Die westlichen Siegermächte, besonders die USA als die Weltmacht, standen vor der Wahl, ganz Deutschland an die UdSSR zu verlieren oder die Teilung Deutschlands hin zu nehmen. Die USA wählte die Alternative, einen westdeutschen Teilstaat zu errichten. Stalin aber wollte ganz Deutschland der Sowjetrepublik einverleiben und versuchte dies, mit der „Berliner Blockade“ zu erreichen (1948/1949), doch scheiterte.

    So führte die Politik der Siegermächte nicht nur zur Gründung der Bundesrepublik, sondern auch, im selben Jahr 1949, zur Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, deren Regierung sich Richtung Osten wandte.

    – 1949 bis 1961: Die deutsch – deutsche Grenze bis zum Mauerbau:

    Als 1949 zwei deutsche Staaten gegründet wurden, gab es eine Trennlinie von der Lübecker Bucht südlich bis an die Elbe und schloss die früheren Länder Mecklenburg Sachsen und Thüringen ein.

    Schon seit dem Ende des 2.Weltkriegs gab es eine starke Flüchtlingsbewegung Bevölkerung aus den sowjetisch besetzten Gebieten. Alle wollten nach Westdeutschland. Und auch nach der Gründung der DDR (7.Oktober 1949) riss der Flüchtlingsstrom nicht ab, sodass die BRD schon 1949 mehr als 130000 Flüchtlinge in Notlagern unterbringen musste.

    Nach dem Arbeiteraufstand in der DDR, am 17. Juni 1953, dem eine Terror- und Verfolgungswelle des SED-Regimes folgte, flüchteten sogar 330000 Menschen von Ost nach West. Und das nur innerhalb eines Jahres.

    Für die DDR zeichnete sich langsam ein echtes Problem ab: Hatte man vorher noch die Fluchten damit erklärt, dass nur die Klassenfeinde das Land verlassen würden, war spätestens Mitte der 50er Jahre klar, dass ein solcher Bevölkerungsschwund wirtschaftlich dramatische Folgen haben würde.1957 wurde daher in der DDR neben einer Verschärfung der Kontrollen auch der Reiseverkehr beschränkt und es wurde eine neue Straftat eingeführt: Republikflucht.

    In der DDR-Bevölkerung verdichteten sich Gerüchte, dass die Grenzübergänge komplett abgeriegelt werden sollten. Bis zum Mauerbau im August 1961 stieg die Flüchtlingszahl noch einmal rasant an. Insgesamt belief sich die Zahl auf fast 2,7 Millionen Menschen, 15 % aller DDR-Bürger.

      Mauerbau und neue Grenzanlagen: Das „Neue“ ab 1961 und seine Folgen.

      – Antifaschistischer Schutzwall oder Isolation für DDR-Bürger ?

      In der DDR wurde die Verschärfung der innerdeutschen Grenze als Antifaschistischer Schutzwall im Kampf des Sozialismus über den Imperialismus der westlichen Welt proklamiert und gefeiert. Die DDR- Propaganda leistete ganze Arbeit, in dem sie verbreitete, die Bürger müssten vor dem Kapitalismus und der grausamen westlichen Welt geschützt werden.

      Heute ist klar, dass die Handlungen des DDR- Regimes ab 1957 und besonders ab 1960 mit den verschiedensten Menschenunwürdigen Grenzfallen eine aus der Hilflosigkeit vollzogener Zug der Reißleine gewesen ist.

      Nachweislich konnte man die unerlaubte Emigration von insgesamt 1/7 der DDR-Bevölkerung nach Westdeutschland nicht kompensieren, um seine eigene Wirtschaft aufzubauen und zu stärken. Gleichzeitig musste man so schnell als möglich die Abwanderung stoppen, um die eigenen qualifizierten jungen Arbeitskräfte nicht dem Aufschwung der Bundesrepublik auszuliefern.

      – „Aktion Ungeziefer“: Zwangsumsiedelung von Dörfern

      Ab 1952 begann die Volkspolizei außerdem, unter strenger Anweisung der Staatssicherheit Hunderte Dörfer und Orte zu entvölkern und zwangsumzusiedeln. Die “Aktion Ungeziefer”.

      Am 26.Mai 1952 beschloss der DDR- Minissterrat die “Verordnung über Maßnahmen an der Demarkationslinie zwischen der DDR und den westlichen Besatzungszonen Deutschlands”, die einen raschen Ausbau der Grenzanlagen vorsah.

      Damit waren viele Dörfer laut des Regimes zu nah an der Grenze gelegen und zum “eigenen Schutz” der Menschen dort befahl Staatssicherheits-Cheff Wilhelm Zaisser etliche solcher Geheimoperationen, die sich jeder rechtlichen Grundlage einmal mehr entzogen. Die Häuser von über 12000 Menschen wurden abgerissen und sie sahen ihre Heimat nie wieder.

      Die meisten betroffenen Dörfer lagen zwischen Rhön und der Ostsee, dort wurden ab Mai 1952 fast unzählige Dörfer plattgewalzt.

      – Der „Schießbefehl“

      Ein unrechtmäßiger Aspekt der Grenzüberwachung seitens der DDR war der „Schießbefehl“: Grenzsoldaten wurden darin ab 1960 angewiesen, auf Flüchtlinge scharf zu schießen, obwohl es dafür moralisch- ethisch niemals, aber bis 1982 nicht einmal eine Legitimation im Gesetz der DDR gab.

      Noch vor dem Mauerbau war der Schusswaffengebrauch nur zur Notwehr und Eigenschutz der Grenzposten erlaubt und Frauen und Kinder mussten ohnehin mit Anstand behandelt werden. Nach der Errichtung der Mauer und der Grenzanlagen entlang der innerdeutschen Grenze von der Lübecker Bucht bis Thüringen wurde die Erlaubnis zu schießen von den hochrangigen DDR-Funktionären ausdrücklich ausgesprochen.

      So erklärte unter anderem später auch Erich Honecker, damals Erster Sekretär des Zentralkomitees der SED 1974 dem Nationalen Verteitigungsrat:

      Es muss angestrebt werden, dass Grenzdurchbrüche überhaupt nicht zugelassen werden; (…) überall muss ein einwandfreies Schussfeld gewährleistet werden; (…) nach wie vor muss von der Schusswaffe rücksichtslos Gebrauch gemacht werden, und es sind die Genossen, die die Schusswaffe erfolgreich angewandt haben, zu belobigen.“

      Wegen der „Nichtrespektierung“ der Grenze, „Republikfluchts“ und damit des Verrats an der Deutschen Demokratischen Republik, hieß es als Rechtfertigung lediglich. Menschenrechte wurden hierbei missachtet und selbst im Gesetz der DDR wurde ein solcher Befehl zum Töten ausgespart. Viel mehr noch: Für das Erschiessen von Flüchtlingen wurden regelrechte „Kopfgeldprämien“ ausgezahlt.

      Doch DDR-Soldaten durften auch eigene Kameraden, die fahnenflüchtig geworden waren, erschießen. Durch das Verschleiern des Regimes, wie viele erschossen wurden, gibt es noch heute keine einheitliche Zahl der Opfer. Fest steht: An der innerdeutschen Grenze sind mindestens 500 Menschen ermordet worden, manche Quellen gehen von über 1000 aus.

      Erst 1982, was den Schießbefehl keineswegs aufbesserte, traten Regelungen in Kraft, nach denen Grenzsoldaten verbal warnen sollten, dann einen Warnschuss abgeben, ein weiteres Mal mit Schüssen drohen und dem Flüchtling gegebenenfalls ins Bein zielen sollten. Doch auch danach kamen unerklärlicherweise noch weitere Flüchtlinge durch Schusswaffen um.

      – Rechtliche Grundlage?

      Nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen hat jeder Staat das unveräußerliche Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung.Die DDR baute auf der Basis dieses Artikels ihre Verfassung auf, die 1968 durch Voksentscheid bestätigt wurde.

      Sie bestimmt den “Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes als Recht und Ehrenpflicht eines jeden Bürgers”.Das Regime präzisierte diese Formulierung 1974 dahingehend, dass deren Staatsorgane wie die Volkspolizei sich dazu verpflichten, ohne Unterlass alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Verteidigung des Staatsgebietes und dessen Unantastbarkeit zu gewährleisten.

      Nicht nur bei einer Bedrohung durch den Imperialismus, sondern auch nur, wenn es den Schutz des Arbeiter- und Bauernstaates und dessen Organisation zu sichern gilt, war eine militärische Operation durch die Gesetzgebung legitimiert.Dabei wurde zu keiner Zeit ausdrücklich begrenzt, wann welcher Fall gegeben ist und bis zu welcher Form ein Militäreinsatz z.B. An der Grenze vollzogen werden darf.

      – Interventionen der BRD mit der DDR

      Während der gesamten DDR-Existens von 1949 bis 1990 gab es seitens der Bundesrepublik nur eine deutsche Staatsbürgerschaft. So besaß ein ehemaliger DDR- Bürger bei Einreise in den Westen automatisch alle Rechte eines Westdeutschen. Die Bundesrepublik intervenierte bis zum Grundlagenvertrag 1973 kaum mit der DDR, bis diese im selbigen Jahr durch den Vetrag staatsrechtlich anerkannt wurde.

      Dennoch behielt die Bundesrepublik in mehr oder weniger starker Ausprägung das Leitbild bei, welches im Grundgesetz seit Gründung verankert war: “die Einheit des deutschen Volkes in Freiheit zu vollenden.”Der Grundlagenvertrag war das Resultat der neuen Ostpolitik seit 1969 unter Bundeskanzler Brandt gewesen und bedeutete den “Drang nach Osten”, der begleitet wurde von einer Verständigungspolitik, die noch unter Adenauer und später unter Erhard undenkbar war, da deren Bemühungen vom Mauerbau und der Isolation der DDR jäh gestoppt wurden.

      Trotz allem konnte, in Bezug auf die innerdeutsche Grenze, die Bundesrepublik lediglich ihre Empörung darüber aussprechen, mit welch radikalen Mitteln die Flucht in den Westen verhindert wurde. Gleichzeitig wollte man sich dem DDR- Regime annähern und musste abwägen, was letztenendes nützlicher für die Einheit Deutschlands war, die 1989/1990 unter Kanzler Kohl gelang.

      Fazit

      Die Geschehnisse an der, und um die innerdeutsche Grenze waren entsetzlich. Viel schlimmer ist die Zeit, das späte 20te Jahrhundert, in der man zumindest in diesen Breitengraden nicht mehr mit einer solchen kriminellen Staatsmacht wie der Staatssicherheit der DDR gerechnet hat, die viele ihrer Taten vertuscht hat und deren Verantwortliche fast nie zur Rechenschaft gezogen worden sind, da auch die gesamten Geheimunterlagen noch heute nicht alle aufgearbeitet sind.

      Im Vergleich zur Aufarbeitung in der Nachkriegszeit fällt jedoch auf, bei der Recherche im Internet oder der Lektüre in der Fachliteratur, dass es vielen Menschen ein Anliegen ist die Wahrheit einzelner Schicksale heraus zu finden. So sind schon viele Todesfälle geklärt worden. Nicht durch die Bundesregierung, die sich auf den wirtschaftlich- ökonomischen Part der Wiedervereinigung fokussieren musste, sondern durch Deutsche aus Ost und West, die trotz der heute fast 20-Jahre alten Wiedervereinigung nicht die Vergangenheit vergessen und sich nicht gegenüber dem Geschehnissen verschließen.

      Quellen

      “Schlaglichter der deutschen Geschichte”, Helmut M.Müller, 1.Auflage 2007, Sonderausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, erschienen in Zusammenarbeit mit der Brockhausredaktion

      Informationsheft zur pollitischen Bildung Nr. 258: Zeiten des Wandels, Deutschland 1961-1974, 1.Quartal 1998.

      www.wikipedia.org

      www.mdr.de

      Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise innerhalb der EU

      Von Torben Fauck

      Gliederung:

      1) Zukunftsprognose des IWF

      2) Besonders betroffenene Länder

      3) Einzelne Länder und ihre Betroffenheit

      4) Quellen

      1) Laut Meinung des IWF (Internationaler Währungsfonds), veröffentlich in seinem „World Economic Outlook 2009“, wird die Rezession sehr lange dauern und die Erholung nach der Krise wird nur sehr langsam vor sich gehen.

      Begründend legt der IWF dar, dass es sich nicht um eine „normale“ Rezession handelt, da Rezessionen die mit Finanzkrisen einhergehen dazu tendieren deutlich länger anzudauern und einen deutlich schwächeren Aufschwung haben als „normale“ Rezessionen.

      Desweiteren seien auch antizyklische Krisenbekämpfungsmaßnahmen in der aktuellen Krise „weniger wirkungsvoll als normal“. Hierzu zählen unter anderem die weit verbreiteten Konjunkturpakete, die von vielen Regierungen (u.a. auch der Bundesregierung Deutschland) angewandt wurden.

      Aus diesen Erkenntnissen folgernd kann man nun schließen, dass die derzeitige Krise länger als normal dauern wird und eine anschließende Erholung nicht allzu dynamisch vor sich gehen wird.

      2) Besonders betroffen von der Finanz- und Wirtschaftskrise sind unter anderem auch die Schwellenländer. Da die dortigen nationalen Märkte („Emerging Markets“) sehr stark abhängig von Banken anderer EU-Länder sind. Man war bisher der Meinung, dass sich diese „aufkommenden Staaten“ von der globalen Rezession abkoppeln könnten. Nun merkt man aber, dass sich der „Finanzielle Stress“ eins zu eins von den entwickelten Märkten in die „Emerging Markets“ überträgt.

      Zu den Ländern die in diese Kategorie fallen, zählen unter anderem nahezu alle osteuropäischen Eu-Staaten, die größtenteils im Mai 2004 in die EU aufgenommen wurden.

      Ihr Bankensystem wurde sehr schnell mit in die Krise gezogen, da es stark von westeuropäischen Instituten dominiert wird. Die Verbindlichkeiten Osteuropas gegenüber westeuropäischen Instituten sind die höchsten aller „Emerging Markets“.

      Hinzu kommt die Tatsache, dass in einer Finanzkrise die Kapitalströme von entwickelten in weniger entwickelte Volkswirtschaften sehr stark reduziert werden. Das treffe die Wirtschaft in diesen Regionen hart, da der Großteil der Investitionen auf ausländische Investoren zurückzuführen ist.

      Zweite besonders betroffene Länder sind die Länder, die den Euro als Zahlungsmittel haben.

      Laut Prognose des IWF wird ihre Wirtschaft um 3,2% schrumpfen. Die Wirtschaft der USA dagegen „nur“ um 2,6% und die der gesamten Welt um 0,5-1%.

      3) Fünf Mitgliedsstaaten verstießen in Folge der Finanzkrise im Dezember 2008 gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt. Dieser sieht vor, dass die Neuverschuldung begrenzt wird, um für einen stabilen Euro zu sorgen und Inflation zu begrenzen.

      Die Neuverschuldung darf maximal 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und der Gesamtschuldenstand darf 60% des BIP nicht überschreiten.

      Im Februar 2009 kündigte die EU-Kommission die Einleitung von Defizitverfahren, wegen Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt, gegen die Euro-Länder Frankreich, Spanien, Irland, Griechenland und die Nicht-Euro-Länder Lettland und Malta an.

      Im Falle von Malta zeigte die EU die Bereitschaft das angestrebte Verfahren noch einmal zu überdenken, da Malta für das Jahr 2009 nur eine Neuverschuldung von 1,5% prognostiziert hat. Die anderen fünf Länder hingegen werden auch im Jahr 2009 über der 3% Grenze liegen.

      4)

      http://derstandard.at/?url=/?id=1234507276958%26sap=2%26_pid=12095456

      http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/470786/index.do?from=suche.extern.google.de

      http://diepresse.com/home/politik/eu/462665/index.do?from=suche.extern.google.de

      http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzkrise_ab_2007

      http://www.wko.at/statistik/eu/europa-wirtschaftswachstum.pdf

      http://www.karikatur-cartoon.de/bilder/eu-rettungspaket.jpg

      Grenzen Deutschlands Entwicklung

      Von Andreas Paasch:

      Grenzen Deutschlands.

      Deutschlands Probleme in der Grenzfindung bedingt durch seine Lage mitten in Europa.  Deutschlands Grenze:   Ein ” oszillierender Rand. “

      Entwicklung.

      Inhaltsverzeichinis :

      • 1. Der Deutsche Bund 1815-1866
      • 2. Das Deutsche Reich 1871-1918
      • 3. Die Weimarer Republik 1919-1937
      • 4. Das Grossdeutsche Reich 1943
      • 5. Deutschlands Besatzungszonen 1945-1949
      • 6. Deutschland Heute : Topografische Kart
      Der Deutsche Bund 1815-1866

      Der Deutsche Bund 1815-1866

      1. Der Deutsche Bund 1815-1866

      Auf dem Wiener Kongress kam es unter der Leitung Metternichs zur Neuordnung Europas. Ziel des Wiener Kongresses war die dauerhafte Sicherung des Friedens durch Schaffung eines neuen Gleichgewichts zwischen den Großmächten, aber auch die Wiederherstellung (Restauration) des alten politischen Systems. In der Heiligen Allianz vereinbarten Österreich, Preußen und Russland, alle revolutionären und nationalstaatlichen Bewegungen zu bekämpfen.
      Wirtschaftlich wurde Deutschland durch den am 1. Januar 1834 gegründeten Deutschen Zollverein geeint. Die einsetzende Industrialisierung und der Bau der ersten Eisenbahnlinien brachten einen wirtschaftlichen Aufschwung mit sich.
      Die Februarrevolution 1848 in Frankreich führte in den deutschen Staaten zur Märzrevolution. In Österreich kam es zu Straßenkämpfen. Am 13. März trat Metternich zurück und floh nach Großbritannien.
      Die Nationalversammlung musste nun die Grenzen eines zukünftigen deutschen Nationalstaates festlegen. Favorisiert wurde zuerst die so genannte großdeutsche Lösung. Da Österreich aber nur unter Einschluss seines gesamten Gebietes dazu bereit war, entschied man sich für die kleindeutsche Lösung. Diese sah die Bildung eines deutschen Staates unter Ausschluss Österreichs vor.

      Das Deutsche Reich 1871-1918

      Das Deutsche Reich 1871-1918

      2. Das Deutsche Reich 1871-1918

      Die Reichsverfassung von 1871 betonte das monarchische Element. Damit war aber die Zukunft Deutschlands entscheidend vom Geschick seiner Kaiser abhängig. Preußen verfügte über zwei Drittel der Landfläche und Bevölkerung und damit über ein Vetorecht bei Verfassungsänderungen im Bundesrat.
      Um die Ängste der übrigen Großmächte zu dämpfen, verzichtete Bismarck nach der Krieg-in-Sicht-Krise 1875 auf territoriale Erweiterungen, stellte als Konzession an den Zeitgeist jedoch 1884 die kolonialen Erwerbungen deutscher Kaufleute unter den Schutz des Reiches. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Kolonien blieb jedoch gering.

      Die Weinmarer Republik 1919-1937

      Die Weinmarer Republik 1919-1937

      3. Die Weimarer Republik 1919-1937

      Am 16. Dezember 1918 fand in Berlin der sogenannte Reichsrätekongress statt.
      Am 28. Juni 1919 musste Deutschland im Versailler Vertrag zahlreiche Gebiete abtreten sowie seine Kolonien dem Völkerbund unterstellen.
      Die Vereinigung Deutschlands mit Österreich wurde untersagt. Schleswig wurde nach zwei Volksabstimmungen zwischen Dänemark und Deutschland geteilt. Nordschleswig kam wieder zu Dänemark, Südschleswig blieb bei Deutschland. Nach einer Volksabstimmung vom 11. Juli blieben die Bezirke Allenstein und Marienwerder bei Preußen.
      Oberschlesien wurde nach einer zum Teil von gewaltsamen Auseinandersetzungen geprägten Volksabstimmung zwischen Deutschland und Polen geteilt.

      Im Januar 1923 besetzten französische Truppen das Ruhrgebiet, um ausstehende Reparationsforderungen einzutreiben. Die Reichsregierung unterstützte den ausbrechenden Ruhrkampf.

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      4. Das Grossdeutsche Reich 1943

      Im „Blitzkrieg“ folgten schnelle deutsche Besetzungen von Dänemark, Norwegen, den Beneluxstaaten und Frankreich 1940.
      Die geplante Invasion Großbritanniens (Unternehmen Seelöwe) misslang jedoch, weil die deutsche Luftwaffe in der Luftschlacht um England trotz intensiver Bombardierung strategischer Ziele (Flugplätze, Radarstationen, Luftrüstungsindustrie) nicht die völlige Lufthoheit über Großbritannien erringen konnte und das Erringen dieser als die wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Invasion der britischen Inseln angesehen wurde.

      1940/41 eroberte die Wehrmacht mit den Streitkräften Italiens, Ungarns und Bulgariens gemeinsam Jugoslawien und Griechenland. Beide Länder wurden unter den verbündeten Diktaturen aufgeteilt. Ihrer Eroberung folgte ab 1943 jedoch ein zermürbender Partisanenkrieg.
      Am 22. Juni überfiel Deutschland die Sowjetunion. In dem als Blitzkrieg geplanten „Unternehmen Barbarossa“ drangen Wehrmacht und Waffen-SS bis vor Moskau und Leningrad vor. Im Winter 1941/42 kam sie jedoch vor Moskau ins Stocken.
      Im Verlauf einer neuen Offensive im Osten im Sommer 1942 drangen Wehrmacht und Waffen-SS bis an den Don und in den Kaukasus vor. Die Schlacht um Stalingrad im Winter 1942/1943 war einer der Wendepunkte des Krieges. Bis Ende 1943 hatte die Sowjetunion weite Gebiete zurückerobert. Am 13. Mai 1943 mussten die Achsenmächte (Deutschland und Italien) in Nordafrika kapitulieren.

      Besatzungszonen 1945-1949

      Besatzungszonen 1945-1949

      5. Deutschlands Besatzungszonen 1945-1949

      Ende 1944 und Anfang 1945 beschlossen die Alliierten die Aufteilung Deutschland nach dem Krieg. Nach Beginn ihrer Winteroffensive am 12. Januar 1945 eroberte die Rote Armee Ostpreußen, Pommern und Schlesien und holte vielfach die fliehende Zivilbevölkerung ein. In den letzten Kriegsmonaten und im Anschluss an die Besetzung wurden die meisten noch verbliebenen Deutschen v. a. im Rahmen der Westexpansion Polens aus Ost- und Ostmitteleuropa vertrieben, insgesamt mehr als 12 Millionen Menschen. Infolge der Vertreibungen wurden ca. 2,1 Millionen Deutsche in den Tod getrieben und Tausende ermordet.
      Die Drei Mächte USA, Großbritannien und UdSSR trafen sich im Juli/August 1945 zur Potsdamer Konferenz. Dort einigten sie sich auf die Grundsätze Demokratisierung, Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Dezentralisierung. Das Land wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie sowie die Stadt Stettin wurden unter polnische Verwaltung, das nördliche Ostpreußen unter die Verwaltungshoheit der Sowjetunion gestellt; über sie sollte erst im Zuge eines Friedensvertrages mit Deutschland endgültig entschieden werden. Elsass-Lothringen fiel wieder an Frankreich. Österreich wurde wieder von Deutschland abgekoppelt, d. h. der völkerrechtliche Zustand vor dem „Anschluss“ wiederhergestellt, und für sich ebenfalls in vier Besatzungszonen aufgeteilt.
      Die Besatzungsmächte gingen in ihren Zonen jeweils eigene Wege, wobei die westlichen Mächte Großbritannien, Frankreich und USA im Zuge des aufkommenden Ost-West-Konflikts tendenziell zunehmend gegen die UdSSR zusammenarbeiteten.
      1947 fanden einige Versuche einer Einigung über die Zukunft Gesamtdeutschlands statt, die allerdings an der starren Front ostdeutscher Ministerpräsidenten scheiterten, die zuerst gemeinsame Wahlen gefordert hatten – allerdings wohl im Sinne der SED. Fortan waren die Westmächte bestrebt, einen eigenen westdeutschen Staat in ihren Zonen aufzubauen.
      Am 20. März 1948 verließen die Sowjets aus Protest gegen die Londoner Sechsmächtekonferenz den Alliierten Kontrollrat. Am 1. Juli 1948 übergaben die Westmächte den Ministerpräsidenten der Westzonen die Frankfurter Dokumente, eine Aufforderung zur Bildung einer verfassunggebenden Versammlung. Auf der so genannten Rittersturz-Konferenz im Juli 1948 wurde die Gründung einer Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

      Ende Mai 1949 fand in der SBZ der dritte Deutsche Volkskongress statt. Die Mitglieder wählten den Zweiten Deutschen Volksrat als ständiges Organ. Der Volkskongress nahm die Verfassung für eine Deutsche Demokratische Republik einstimmig an. Am 7. Oktober wurde die DDR gegründet. Die Deutsche Teilung war damit ein Faktum der Geschichte.

      BRD (blau) DDR (rot)

      BRD (blau) DDR (rot)

      Deutschland heute

      Deutschland heute

      6. Deutschland Heute : Topografische Karte

      Deutschland hat insgesamt neun Nachbarstaaten: Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande. Damit ist Deutschland das Land mit den meisten europäischen Nachbarstaaten.
      Im Norden grenzt Deutschland an Dänemark (auf einer Länge von 67 Kilometern), im Nordosten an Polen (442 Kilometer), im Osten an Tschechien (811 Kilometer), im Südosten an Österreich (815 Kilometer; ohne Grenze im Bodensee), im Süden an die Schweiz (316 Kilometer; mit Grenze der Exklave Büsingen, aber ohne Grenze im Bodensee), im Südwesten an Frankreich (448 Kilometer), im Westen an Luxemburg (135 Kilometer) und Belgien (156 Kilometer) und im Nordwesten an die Niederlande (567 Kilometer).

      Die Grenzlänge beträgt insgesamt 3757 Kilometer

      Die Oder-Neiße-Linie

      Oder-Neiße-Linie

      Die Oder-Neiße-Linie oder Oder-Neiße-Grenze beschreibt den Grenzverlauf zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen. Die Grenze verläuft entlang der Flüsse Oder und Lausitzer Neiße(pol. Nysa).

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      Geschichtlicher Hintergrund

      Die Grenzziehung erfolgte im Rahmen der Westverschiebung Polens nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Februar 1945 auf der Konferenz von Jalta wurde bereits eine grundsätzliche Verschiebung, des während des Krieges zwischen Hitler-Deutschland und der Sowjetunion aufgeteilten Polens, in Richtung Westen festgelegt.

      Bereits vor Ende des Krieges hatte die vorrückende Rote Armee Verwalter in den besetzten Gebieten eingesetzt. Es kam entweder zur Vertreibung der deutschen Bevölkerung oder zur Verschleppung nach Sibirien, wo sie zur Arbeit gezwungen wurden. Zugleich wurde die polnische Bevölkerung aus den von der Sowjetunion besetzten Gebieten dort angesiedelt.

      Noch im Sommer 1945 begann die polnische Verwaltung mit der Umbenennung eines Großteils der Ortschaften.

      Auf der Potsdamer Konferenz im August desselben Jahres wurde von den Siegermächten eine polnische Verwaltung akzeptiert, jedoch zeitlich begrenzt, bis es zu einer friedensvertraglichen Regelung käme.

      Auch die Oder-Neiße-Grenze wurde hier bis auf weiteres festgelegt. Man spricht in diesem Zusammenhang von der Kompensationstheorie. Der östlich der Curzon-Linie gelegene Teil Polens war in sowjetischer Hand und es war klar, dass Stalin diese nicht zurückgeben würde. Um Polens Verluste zu kompensieren, wurde beschlossen, es auf Kosten von Deutschland nach Westen zu verschieben. Diese Entscheidung hatte rein politische Gründe und ließ ethnografische und wirtschaftliche Gesichtspunkte außer Acht. Zwar betrug die Fläche der für Polen gewonnenen Gebiete nur 102.000 Quadratkilometer, die Verlorene aber 178.000 km², jedoch betrug der Wert der deutschen Ostgebiete nach damaligem Dollarpreis 9,8 Mrd. US-Dollar, während die Ostgebiete Polens 3,6 Mrd. US-Dollar entsprachen. Polen versuchte seinen Anspruch auf die dt. Ostgebiete zu rechtfertigen, indem sie sie als „urpolnisch“ und „altangestammtes Gebiet“ bezeichneten.

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      Es ist korrekt, dass Polen einmal die heutigen Ausmaße hatte, jedoch zählten bereits ab dem 12. Jh. Schlesien und Pommern als abhängiges aber selbstständiges Herzogtum bzw. als Lehen zum Deutschen Reich. 1335 versicherte der polnische König Kasimir d. Dritte unter Eid, dass Polen niemals mehr Ansprüche auf Schlesien erheben werden.

      Es gibt Vermutungen, dass den englischen und amerikanischen Delegationen die Existenz der Lausitzer Neiße zunächst nicht bewusst war und sie von der 50 Kilometer weiter östlich gelegenen Oder-Bober-Linie ausgingen. Kurzzeitig wurde versucht, diese Linie als Grenze zu setzen, jedoch stimmte die Sowjetunion dem nicht zu. Der Vorteil dieser Grenzziehung wäre eine Erhaltung der Städte Görlitz und Guben gewesen. Durch die Lausitzer-Neiße als Grenze wurden diese geteilt.

      Hier ein Bild des östlich der Grenze gelegenen Teils Görtlitz’ heute.
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      Am 7. Dezember 1970 kam es zur Schließung des Warschauer Vertrages zwischen Polen und der BRD. In diesem Vertrag wird die bestehende Grenze erstmals offiziell von deutscher Seite anerkannt. Man habe keine Gebietsansprüche gegeneinander und werde sie auch in Zukunft nicht erheben. Es gab keinerlei Forderungen einer Gegenleistung von deutscher Seite (wie z.B. Minderheitenschutz). Im Rahmen der Vertragsschließung kam es in Warschau zu dem berühmten Kniefall Willy Brandts, der später für seine Ostpolitik den Friedensnobelpreis erhielt.

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      Eine Rechtsgrundlage war jedoch noch immer nicht geschaffen, da die drei Siegermächte und Frankreich sich vorbehalten hatten, eine Regelung für Deutschland als Ganzes zu finden.

      [„Die Häupter der drei Regierungen bekräftigen ihre Auffassung, dass die endgültige Festlegung der Westgrenze Polens bis zu der Friedenskonferenz zurückgestellt werden soll.“ Potsdamer Protokoll, Artikel IX b.]

      Nach der Wiedervereinigung wurden 1990 im Zwei-plus-Vier-Vertrag die bestehenden Grenzen bestätigt. Im Deutsch-Polnischen-Grenzvertrag kam es nochmals zu einer Bekräftigung und man beschrieb die Grenze als „unverletzlich“. Genau diese Bezeichnung wird von manch einem jedoch als problematisch angesehen. Eine „unverletzliche“ Grenze drücke nur den Gewaltverzicht aus. Anders sei dies bei einer unantastbaren Grenze.

      Die Deutsch Polnische Grenze heute

      Heute gibt es die EU, Europa wächst zusammen, die Grenzen lockern sich. Die Grenze zwischen Polen und Deutschland ist offen. Seit dem 21. Dezember 2007 sind im Rahmen der Erweiterung des SchengenRaumes die Kontrollen an der Grenze größtenteils abgeschafft. Keine LKW-Schlangen mehr, die an den inzwischen verlassenen Grenzanlagen stehen und warten. Kontrollen gibt es stichprobenartig immer noch. Es sind keine Beamten mehr, die in Wachhäusern sitzen und Papiere kontrollieren. Deutsche und polnische Polizisten arbeiten Hand in Hand und fahren täglich mehrere Hundertkilometer an der Grenze, die es nur noch auf dem Papier gibt, ab.

      Euroregion Neisse-Nisa-Nysa rtemagicc_logo-mid

      1991 wurde im Grenzgebiet zwischen Polen, Tschechien und Deutschland die Euroregion Neiße gegründet. Ihr Sitz befindet sich in der bedeutendsten Stadt der ERN: Liberec.

      Das Ziel ist es, gemeinsam zu agieren und die Region gemeinsam stark zu machen. Die ERN ist kommunal organisiert und versucht unter Anderem die wirtschaftliche Situation der Bürger zu verbessern, den kulturellen Wert zu erhalten und auch den negativen Einfluss der Grenze zu verwischen. Eines der Mitglieder der ERN ist die Stadt Görlitz, die, wie bereits erwähnt, unter der damaligen Grenzziehung besonders gelitten hat und nun wieder mehr und mehr zusammenwächst.

      copyright © Eike Gosch

      Die Abgrenzung innerstädtischer Quartiere am Beispiel «Neukölln»

      Begriffsdefinition ‘Quartier’: Quartier bezeichnet in Deutschland städtische Bereiche mit eigenem Namen, die jedoch keine amtlich geführten Stadtteile sind (wiki). D.h. mit der Benutzung von Quartier wird in der Soziologie versucht, administrative Bezeichnungen zu umgehen. Kein Wunder», denn Quartiere definieren sich allgemein durch ihre Bewohner und deren soziale Strukturen. Nicht selten verwachsen allerdings diese Grenzen mit denen der Stadtverwaltung.

      berlin_neukoelln

      Status Quo: Neukölln ist der achte von zwölf Bezirken Berlins bzw. dessen nördlicher Ortsteil. Er beherbergt ca. 300.000 Menschen auf 45km² (Aug. 2008) und liegt im südlichen Bereich der Bundeshauptstadt zwischen den Bezirken Tempelhof-Schöneberg im Westen und Treptow-Köpenick im Osten sowie Friedrichshain-Kreuzberg im Norden. Im Süden grenzt Neukölln an das Bundeslang Brandenburg.

      Der Berliner Senat hat weite Teile Neuköllns mit dem Prädikat “Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf” gekennzeichnet. Beachtlich ist, in ganz Berlin gibt es 17 solcher überwiegend sozialen Brennpunkte, neun davon liegen im Bezirk: Reuterplatz, Rollbergsiedlung, High-Deck-Siedlung, Schillerpromenade, Richardplatz Süd, Gropiusstadt/Lipschitzallee, Flughafenstraße, Weiße Siedlung und Körnerpark. Diese Gebiete haben Innenstadtnähe, große Wohnsiedlungen einschl. Plattenbausiedlungen, Gewerbe-, Industrie-, Post- und Bahnbrachen sowie ehemalige Militärstützpunkte gemein. Sie fallen besonders durch hohe Arbeitslosigkeit, der Zunahme von einkommensschwachen Haushalten, der steigenden Anzahl von Sozialhilfeempfängern, der zunehmenden Perspektivlosigkeit unter Jugendlichen durch wachsende Jugendarbeitslosigkeit und fehlender beruflichen Chancen, der Zunahme von Gewaltbereitschaft und Kriminalität und dem Vorherrschen städtebaulicher Missstände auf. Umstritten ist, ob diese Brennpunkte auf den hohen Migrantenanteil oder eher auf die großen sozialen Missstände zurückzuführen sind. Sicher ist aber, dass die sozialen Probleme, gerade der Misstand im Punkte Bildung, nicht nur Immigranten, sondern auch vor allem Deutsche trifft.

      Wie kam es zur aktuellen Problemsituation?

      1) Zusammenlegung der Bezirke

      Mit der Verwaltungsreform 2001 wurden die bis dato 23 Bezirke in 12 nahezu identisch große Bezirke zusammengelegt, dabei wurde versucht ehemalige Ost- mit Westbezirken zu fusionieren. Neukölln und seine Ortsteile blieben davon zwar unberührt, aber der Einfluss der neu entstandenen Bezirke hat noch heute Auswirkungen. U.a. enstand der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

      2) Gentrifizierung in Prenzlauer Berg und Kreuzberg

      Die Zusammenlegung der Bezirke hat neue Nachbarn auf den Plan gerufen. Prenzlauer Berg hat sehr stark mit Yuppisierung zu kämpfen, Kreuzberg dagegen sieht sich gerade dem studentenreichen Friedrichshain gegenüber. Im Laufe des Aufwertungsprozesses. durch die zu Akademikern mit erhöhten Ansprüchen herangewachsenen Studentenpioniere, der die Mieten in die Höhe schnellen lässt, verschiebt sich das alteingesessene Klientel gen Süden, Neukölln, mit all seinen Problemen.

      __________

      “Gebiet mit besonderem Entwicklungsbedarf” bezeichnet im Allgemeinen kein “Ghetto” sondern vielmehr ein Quartier, das erhöhte Aufmerksamkeit aufgrund der oben genannten Probleme bedarf. Im Fall ‘Neukölln’  sieht die Regierung vor allem diese Vorangehensweise als wichtig an:

      Projekt: Stadtteilmütter

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      Frauen verschiedenster Nationen lernen in einer sechsmonatigen Ausbildung, Familien in Not zu helfen. Sie geben den “Eltern Informationen über das deutsche Bildungssystem, über Erziehungsfragen, Gesundheitsförderung, Ernährung, Kinderrechte und Elternpflichten. Sie sollen Informationen, Rat und auch Hilfe anbieten und so dafür sorgen, dass Kinder aus nichtdeutschen Familien in Kitas angemeldet werden und damit auch mehr Chancen auf ein erfolgreiches Schulleben haben.” Mit diesem Projekt wird versucht, dem Hauptanliegen des Berliner Senats, Bildung bzw. Mangel an Bildung, entgegenzusteuern und somit Integration und annähernd Chancengleichheit zu ermöglichen. In anderen deutschen Städten sowie in Berlin-Kreuzberg, ist dieses Vorgehen bereits geglückt.


      Ein vorzeitiges Ende der Entwicklung ist nicht in Sicht, der Aufwertungsprozess zieht sich stetig hin, und da Gentrifizierung wächst und nicht am Reißbrett geplant wird, ist es schier unmöglich das Unterfangen aufzuhalten. Maßnahmen wie das Projekt ‘Stadtteilmütter’ sollen die Folgen, zumindest die negativen Auswirkungen, des Prozesses schmälern, stoppen können allerdings auch sie ihn nicht. Klar ist, dass die Gegenüberstellung der verschiedenen Bevölkerungsschichten deutliche Probleme verursacht und das vor allem auf der Seite der vom Gesellschaftsstatus her niedrigeren Schichten. Beispiele wie Harlem, NYC, Schanzenviertel, HH, oder Bockenheim/Westend und teils Ostend in Frankfurt a.M., für einen stattfindenen oder abgeschlossenen Gentrifizierungsprozess zeigen dies.

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      1.Fakten

      -eine Ausarbeitung von Serap Yilmaz-

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      Hauptstadt

      Lefkosía/Lefkosa (Nikosia)

      Fläche

      9251 km2 (Weltrang: 162)

      Entfernung

      zu Griechland(Küste): 800km

      zur Türkei (Küste): 50 km

      Einwohner

      796,740 (Juli 2009 geschätzt)

      Ethnien

      77% Griechisch, 18% Türkisch, 5% andere

      Amtssprachen

      Griechisch, Türkisch

      Religionen

      Griechisch Orthodox 78%, Muslime 18%, Minderheiten von Anglikanern, Maroniten, Muslimen und armenischen Christen

      Währung

      1 Zypern-Pfund (Z£) = 100 Cents ab 1.1.2008: Euro (Euro )

      Regierung

      Staats- u. Regierungschef: Tassos Papadopoulos, Äußeres: Erato Kozakou-Marcoullis

      Nationalfeiertag

      1.10. (Unabhängigkeitstag)

      Verwaltungsgliederung

      6 Distrikte

      Staats- und Regierungsform

      Verfassung von 1960
      Präsidialrepublik (im Commonwealth) seit 1960
      Parlament mit 80 Mitgl. (56 für griechische Zyprer, 24 für türkische Zyprer [vakant]), Wahl alle 5 J.
      Direktwahl des Staatsoberhaupts alle 5 J.
      Wahlpflicht ab 18 J.

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      2.Vorgeschichte

      1.britische Kolonialzeit

      Im Jahre 1878 wurde Zypern britisches Protektorat, welches im Berliner Kongress 1878 beschlossen wurde. Im Jahre 1919 bis 1922 begann der türksiche Krieg um die Insel. Als Resultat stellte sich heraus, dass die Türkei die Annexion anerkennt und somit auf Zypern verzichtet.

      In Folge dessen kam unter den Griechen der Enosis-Wunsch ans Tageslicht: Dies bedeutete das Ziel zu verfolgen, sich Griechenland anzuschliessen. Darauf folgen jedoch große Unruhen, da Großbritannien kein Interesse daran hatte, sein Protektoriat den Griechen in Athen zu überlassen. Bis zum Jahre 1934 regierte somit eine Diktatur auf der Insel. Auf der anderen Seite blieb Griechenland trotz des Enosis- Wunsches passiv, da es Angst vor Großbritannien hatte.

      Im Zuge des Kaltes Krieges erhielt Zypern dann eine große Bedeutung ( desweiteren    traten so unwillkürlich neue Akteure in den Zypernkonflikt ein): für die NATO war Zypern ein Royal Air Force Stützpunkt für Atombomber geworden. Für Großbritannien wurde die Insel ebenso wichtig, als dass sie eine Basis blieb.


      2. Unabhängigkeitsbestrebungen

      In der Mitte der 50er Jahre stieg der Wunsch nach Anschluss immer mehr bei der Bevölkerung. Weiterhin zeigte sich die britische Großmacht ignorant. Der damalige Erzbischof Alexandros Papagos drohte, den Fall vor die UNO zu bringen, welches mit einem Konter des britischen Premier kommentiert wurde. Anthony Eden behauptete nämlich, Zypern sei ebenso Angelegenheit der Türkei. Er wollte so die Mutterländer gegeneinander ausspielen, um die eigenen Interessen zu verfolgen.

      Die Reaktion der Türkei darauf war: „wenn sich am Status etwas ändert, muss Zypern an die Türkei zurückgegeben werden!“ Es kam regelrecht zum „Poker“ um Zypern. Dies löste wiederum einen neuen griechisch- türkischen Konflikt aus. Großbritannien führte ab dem Zeitpunkt seine devide impera Politik, welche auch Konflikte innerhalb der Insel auslöste. 1955 folgte der Kampf der Untergrundorganisation EOKA (Nationale Organisation zypriotischer Kämpfer), die immer noch das Ziel Enosis verfolgte. Türkische Zyprioten fürchteten, der Anschluss an Griechenland könnte zu Diskriminierungen führen und strebten nach der Aufrechterhaltung des Status quo. Daher wandten sie sich Großbritannien hin.

      Die Gegenströmung zur griechischen EOKA war hieß VOLKAN, welche sich später zur TMT wandelte. Die Bestrebungen nach dem Status quo wandelten sich in der Zeit nach Taksim, d.h Trennung. Somit standen sich zwei Ziele gegenüber: Enosis vs Taksim.

      Im Jahre 1958 kam es zu ersten Zusammenstößen zwischen EOKA und TMT. Auch Kooperationsmodelle stießen bei beiden Bevölkerungsgruppen auf Ablehnung. Den Höhepunkt erlangte die Phase, als es zu einer Inszenierung eines Anschlags auf die türkische Regierung seitens der eigenen Bevölkerung kam. Diese Phase entsprach bürgerkriegsähnlichen Zuständen.

      Nun wurde der Konflikt nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch auf militärischer Ebene ausgetragen. 1956 kam es durch Anschläge zu Morden an Griechen in Istanbul. Beachtlich war das „System kommunizierender Röhren“. Das heißt, dass wenn es zu Unruhen auf Zypern kam, dies ebenso starken Einfluss auf die Bevölkerungen in den Mutterländern hatte.

      Neue Richtungen erlangte der Konflikt nach der Suezkrise: Großbritannien wertschätzte die Insel nicht mehr so sehr wie anfangs und die USA machten Druck wegen der NATO, da sie die Südostflanke Zyperns gefährdet sahen. 1959 kam es zu Gesprächen in Zürich. Die Lösungsfindung entsprach jedoch einer „Scheinlösung“, um ein Auseinanderdriften von NATO- Verbündeten und NATO-Interessen zu vermeiden. Die Lösung brachte die Machtansprüche erstmals auf Papier. Großbritannien, Griechenland und die Türkei waren alle samt Garantiemächte Zyperns.

      Das Problem war jedoch, dass keine Zyprioten an den besagten Gesprächen beteiligt waren: Zypern wurde als „Objekt“ behandelt. Die Konsequenz dessen waren weitere Unruhen und nationale Probleme, die verschärft wurden. 1960 erlangte der griechische Teil seine Unabhängigkeit.

      3.Vertiefung des Konflikts

      Der damalige Präsident sprach sich dafür aus, entweder das Land zu teilen oder ihr die Unabhängigkeit zu übergeben. Die griechischen Zyprioten jedoch verfolgten immer noch vehement den Enosis- Gedanken. In der Türkei waren die Gemäßigten für die Unabhängigkeit, wohingegen die Radikalen am Taksim- Wunsch festhielten. Die Verfassung zu der Zeit war mehr als kompliziert und durch die vielen verschiedenen Interessensgruppen und dem Mangel an Einvernehmen der Volksgruppen,fehlte ihr einfach die Basis.

      1963 kam es zu einem Verfassungsänderungsversuch der griechischen Seite. Dies stieß natürlich auf Ablehnung der Türkei, weil zum Beispiel das Veto-Recht des Vizepräsidenten (, den laut Gesetz nach immer ein türkischer Politiker stellte) abgeschafft werden sollte. Zypern stürzte sich in eine schwere Staatskrise.

      An Weihnachten 1963 kam es zu einem innerzypriotischen Bürgerkrieg. Der Grund dafür war, dass die türkische Seite nun härter durchgreifen wollte. Beide Radikalen heizten den Konflikt mehr und mehr auf. Beispielhaft dafür gilt die Terroristengruppe von Nikos Sampson: diese hatte sogar den Ruf des „Türkenkillers“.

      Zwischen 1963 und 1964 verloren 350 türkische und 200 griechische Zyprioten ihr Leben. Diese blutigen Auseinandersetzungen lieferten noch mehr Grund für den Teilungsgedanken. Daher verfolgte die TMT ihre Politik der Teilung immer stärker. Griechische Zyprioten legten gleichzeitig Blockaderinge um die türkisch zypriotischen Enklaven: noch eine Verschärfung der Tendenz zur Teilung.

      Im selben Jahre drohte ein türkisch- griechischer Krieg, welcher jedoch durch die Einmischung der USA verhindert wurde. Die USA plus Großbritannien wollten NATO- Kontingente, jedoch war der griechische Präsident nicht auf der Seite der Anti-Kommunisten. Er richtete seien Blick auf die UdSSR. Diese wollte auch nicht, dass Zypern zur NATO gehört. Das Resultat war, dass die UNO eine Friedentruppe namens UNFICYP einsetze; dies brachte jedoch trotzdem keine Ruhe in das Land.

      Im Jahre 1964 plante die Türkei schon eine Invasion, welche von den USA verhindert wurde. Es gab ein großes „Hin- und-Her“, in dem zum Beispiel die Türkei auch immer mehr den Blick auf die Sowjets richtete, weil sich die USA angeblich zu sehr einmischten. Die USA entwickelten gemeinsam mit Großbritannien einen Plan für Zypern, der als “doppelte Enosis” in die Geschichte einging. Dieser Plan beinhaltete, dass Zypern Griechenland angeschlossen wird, die Türken aber territoriale Komponsation von Griechenland erhalten.
      Zwischenzeitlich kam es auch immer wieder zu Putschplänen, weil jeder die eigenen Interessen verfolgte, aber mittlerweile so viele Akteure in den Konflikt involviert waren.

      Türkische Invasion 1974

      Im Jahre 1964 herrschte eine Diktatur in Griechenland, welche wiederum die Position der Griechen auf Zypern schwächte. Es kam zu einem Prozess der Entfremdung, der den Enosis-Wunsch immer kleiner werden ließ. Die Bevölkerung hatte Angst vor einer Diktaturübernahme auf der Insel. Das neue Ziel war nun, Erzbischof Makarios zu stürzen. Zugleich kam es jedoch zu keiner Normalisierung der Verhältnisse zu den türkischen Zyprioten. Zu diesem Zeitpunkt wurde Zypern von den USA sogar mit Kuba verglichen, selbst Makarios mit Fidel Castro,

      Makarios zu stürzen, schlug am 15.7.1970 bei der „Enosis per Putsch“ fehl.

      Am 20.7.1973 landeten türksiche Streitkräfte bei Kyreneia. Bis zum 16. August besetzte die Armee ca. 40% der Insel. Dabei ging die Türkei eher langsam vor, um den Bürgern die Möglichkeit der Flucht zu lassen. Der Rest, welcher nicht „freiwillig“ ging, wurde mit Gewalt vertrieben. Insgesamt wurden 170 000 griechische Zyprioten von der Insel vertrieben.

      Am Ende war somit die Insel geteilt. 1975 entstand die Mauer, die grüne Linie in Nikosia, die die Insel in einen nördlichen und südlichen Staat teilt. Eigentlich sollte die UNFICYP eingesetzt werden, aber Kissinger lehnte diesen britischen Vorschlag ab. Die meisten internationalen Organisationen waren zu dem Zeitpunkt einfach noch zu schwach, und die Schuld des Konflikts lässt sich auf keine der beiden Seiten festmachen, dafür ist er viel zu komplex.