Innerdeutsche Grenze

Von Hendrik Alexander Mahns

Übersicht

  • Entstehung der Grenze und ihre Urheber
  • 1949 bis 1961: Die deutsch – deutsche Grenze bis zum Mauerbau
  • Mauerbau und neue Grenzanlagen: Das „Neue” ab 1961 und seine Folgen.
  • Antifaschistischer Schutzwall oder Isolation für DDR-Bürger ?
  • “Aktion Ungeziefer”: Zwangsumsiedelung von Dörfern
  • Der „Schießbefehl”
  • Rechtliche Grundlage?
  • Interventionen der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR.
  • Fazit
  • Quellen

Einleitung – Innerdeutsche Grenze:

Mit dem Begriff der innerdeutschen Grenze ist die 1378 km lange Grenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik gemeint.

Der Grenzverlauf zerschneidet 32 Bahnlinien, 3 Autobahnen, 30 Bundesbahnen und etliche Landstraßen. Er existierte seit der Gründung beider deutscher Staaten 1949 ohne Unterlass bis 1989 und wurde von den Siegermächten des zweiten Weltkriegs festgesetzt.

Unterschiedliche Bezeichnungen in den beiden deutschen Staaten waren „Staatsgrenze der DDR zur Bundesrepublik“ in der DDR und die „Zonengrenze“ in der Bundesrepublik.

Westdeutschland wollte damit vor allem deutlich machen, dass es sich bei der DDR zwar gesetzlich um einen legitimierten Staat handelte, jedoch nicht aus völker- und menschenrechtlicher Hinsicht.

Somit wurde die DDR nie als souveränder Staat und damit auch nicht als Ausland bezeichnet, wenngleich ihre Funktionäre selbst dies zu gern betonten, dass dies doch der Fall sei.

In Wahrheit gab es aber nicht nur die Grenze mit Stacheldraht, der Berliner Mauer oder dem Todesstreifen entlang der Demarkationslinie (frz. Démarcation= Abgrenzung), sondern war auch die Grenze zwischen zwei völlig verschiedene Gesellschaftssystemen: dem Sozialismus und der kommunistischen SED-diktierten Planwirtschaft der DDR und der Parlamentarischen Demokratie und der Marktwirtschaft in der Bundesrepublik. Des weiteren wurden beide deutsche Staaten durch die zwei riesigen Militärblöcke getrennt: der NATO und dem Warschauer Pakt.

Doch im Folgenden wird sich der Fokus auf die deutsch- deutsche Grenze legen, bei der eine Trennung zweier Zeitabschnitte vorgenommen wird:

Zum Einen wird die Zeit von 1949 bis 1961 beleuchtet, in der es, nicht nur in Berlin, vergleichsweise einfach war in den Westen zu flüchten.Das änderte sich radikal ab 1961. Ab hier wird vor allem das Brisante betrachtet, wie beispielsweise die rechtliche Grundlage des Schießbefehls oder der Zwangsentvölkerungen. Gab es je eine für das DDR- Regime?

Entstehung der Grenze und ihre Urheber:

    Nach dem Krieg stand Deutschland den Siegermächten ohnmächtig gegenüber.Schon bald hatte sich der global- politische Gegensatz zwischen der Sowjetunion und den USA entwickelt und der „Kalte Krieg“ unter dem Konzept „Frieden durch Abschreckung“ begann.

    Die westlichen Siegermächte, besonders die USA als die Weltmacht, standen vor der Wahl, ganz Deutschland an die UdSSR zu verlieren oder die Teilung Deutschlands hin zu nehmen. Die USA wählte die Alternative, einen westdeutschen Teilstaat zu errichten. Stalin aber wollte ganz Deutschland der Sowjetrepublik einverleiben und versuchte dies, mit der „Berliner Blockade“ zu erreichen (1948/1949), doch scheiterte.

    So führte die Politik der Siegermächte nicht nur zur Gründung der Bundesrepublik, sondern auch, im selben Jahr 1949, zur Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, deren Regierung sich Richtung Osten wandte.

    – 1949 bis 1961: Die deutsch – deutsche Grenze bis zum Mauerbau:

    Als 1949 zwei deutsche Staaten gegründet wurden, gab es eine Trennlinie von der Lübecker Bucht südlich bis an die Elbe und schloss die früheren Länder Mecklenburg Sachsen und Thüringen ein.

    Schon seit dem Ende des 2.Weltkriegs gab es eine starke Flüchtlingsbewegung Bevölkerung aus den sowjetisch besetzten Gebieten. Alle wollten nach Westdeutschland. Und auch nach der Gründung der DDR (7.Oktober 1949) riss der Flüchtlingsstrom nicht ab, sodass die BRD schon 1949 mehr als 130000 Flüchtlinge in Notlagern unterbringen musste.

    Nach dem Arbeiteraufstand in der DDR, am 17. Juni 1953, dem eine Terror- und Verfolgungswelle des SED-Regimes folgte, flüchteten sogar 330000 Menschen von Ost nach West. Und das nur innerhalb eines Jahres.

    Für die DDR zeichnete sich langsam ein echtes Problem ab: Hatte man vorher noch die Fluchten damit erklärt, dass nur die Klassenfeinde das Land verlassen würden, war spätestens Mitte der 50er Jahre klar, dass ein solcher Bevölkerungsschwund wirtschaftlich dramatische Folgen haben würde.1957 wurde daher in der DDR neben einer Verschärfung der Kontrollen auch der Reiseverkehr beschränkt und es wurde eine neue Straftat eingeführt: Republikflucht.

    In der DDR-Bevölkerung verdichteten sich Gerüchte, dass die Grenzübergänge komplett abgeriegelt werden sollten. Bis zum Mauerbau im August 1961 stieg die Flüchtlingszahl noch einmal rasant an. Insgesamt belief sich die Zahl auf fast 2,7 Millionen Menschen, 15 % aller DDR-Bürger.

      Mauerbau und neue Grenzanlagen: Das „Neue“ ab 1961 und seine Folgen.

      – Antifaschistischer Schutzwall oder Isolation für DDR-Bürger ?

      In der DDR wurde die Verschärfung der innerdeutschen Grenze als Antifaschistischer Schutzwall im Kampf des Sozialismus über den Imperialismus der westlichen Welt proklamiert und gefeiert. Die DDR- Propaganda leistete ganze Arbeit, in dem sie verbreitete, die Bürger müssten vor dem Kapitalismus und der grausamen westlichen Welt geschützt werden.

      Heute ist klar, dass die Handlungen des DDR- Regimes ab 1957 und besonders ab 1960 mit den verschiedensten Menschenunwürdigen Grenzfallen eine aus der Hilflosigkeit vollzogener Zug der Reißleine gewesen ist.

      Nachweislich konnte man die unerlaubte Emigration von insgesamt 1/7 der DDR-Bevölkerung nach Westdeutschland nicht kompensieren, um seine eigene Wirtschaft aufzubauen und zu stärken. Gleichzeitig musste man so schnell als möglich die Abwanderung stoppen, um die eigenen qualifizierten jungen Arbeitskräfte nicht dem Aufschwung der Bundesrepublik auszuliefern.

      – „Aktion Ungeziefer“: Zwangsumsiedelung von Dörfern

      Ab 1952 begann die Volkspolizei außerdem, unter strenger Anweisung der Staatssicherheit Hunderte Dörfer und Orte zu entvölkern und zwangsumzusiedeln. Die “Aktion Ungeziefer”.

      Am 26.Mai 1952 beschloss der DDR- Minissterrat die “Verordnung über Maßnahmen an der Demarkationslinie zwischen der DDR und den westlichen Besatzungszonen Deutschlands”, die einen raschen Ausbau der Grenzanlagen vorsah.

      Damit waren viele Dörfer laut des Regimes zu nah an der Grenze gelegen und zum “eigenen Schutz” der Menschen dort befahl Staatssicherheits-Cheff Wilhelm Zaisser etliche solcher Geheimoperationen, die sich jeder rechtlichen Grundlage einmal mehr entzogen. Die Häuser von über 12000 Menschen wurden abgerissen und sie sahen ihre Heimat nie wieder.

      Die meisten betroffenen Dörfer lagen zwischen Rhön und der Ostsee, dort wurden ab Mai 1952 fast unzählige Dörfer plattgewalzt.

      – Der „Schießbefehl“

      Ein unrechtmäßiger Aspekt der Grenzüberwachung seitens der DDR war der „Schießbefehl“: Grenzsoldaten wurden darin ab 1960 angewiesen, auf Flüchtlinge scharf zu schießen, obwohl es dafür moralisch- ethisch niemals, aber bis 1982 nicht einmal eine Legitimation im Gesetz der DDR gab.

      Noch vor dem Mauerbau war der Schusswaffengebrauch nur zur Notwehr und Eigenschutz der Grenzposten erlaubt und Frauen und Kinder mussten ohnehin mit Anstand behandelt werden. Nach der Errichtung der Mauer und der Grenzanlagen entlang der innerdeutschen Grenze von der Lübecker Bucht bis Thüringen wurde die Erlaubnis zu schießen von den hochrangigen DDR-Funktionären ausdrücklich ausgesprochen.

      So erklärte unter anderem später auch Erich Honecker, damals Erster Sekretär des Zentralkomitees der SED 1974 dem Nationalen Verteitigungsrat:

      Es muss angestrebt werden, dass Grenzdurchbrüche überhaupt nicht zugelassen werden; (…) überall muss ein einwandfreies Schussfeld gewährleistet werden; (…) nach wie vor muss von der Schusswaffe rücksichtslos Gebrauch gemacht werden, und es sind die Genossen, die die Schusswaffe erfolgreich angewandt haben, zu belobigen.“

      Wegen der „Nichtrespektierung“ der Grenze, „Republikfluchts“ und damit des Verrats an der Deutschen Demokratischen Republik, hieß es als Rechtfertigung lediglich. Menschenrechte wurden hierbei missachtet und selbst im Gesetz der DDR wurde ein solcher Befehl zum Töten ausgespart. Viel mehr noch: Für das Erschiessen von Flüchtlingen wurden regelrechte „Kopfgeldprämien“ ausgezahlt.

      Doch DDR-Soldaten durften auch eigene Kameraden, die fahnenflüchtig geworden waren, erschießen. Durch das Verschleiern des Regimes, wie viele erschossen wurden, gibt es noch heute keine einheitliche Zahl der Opfer. Fest steht: An der innerdeutschen Grenze sind mindestens 500 Menschen ermordet worden, manche Quellen gehen von über 1000 aus.

      Erst 1982, was den Schießbefehl keineswegs aufbesserte, traten Regelungen in Kraft, nach denen Grenzsoldaten verbal warnen sollten, dann einen Warnschuss abgeben, ein weiteres Mal mit Schüssen drohen und dem Flüchtling gegebenenfalls ins Bein zielen sollten. Doch auch danach kamen unerklärlicherweise noch weitere Flüchtlinge durch Schusswaffen um.

      – Rechtliche Grundlage?

      Nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen hat jeder Staat das unveräußerliche Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung.Die DDR baute auf der Basis dieses Artikels ihre Verfassung auf, die 1968 durch Voksentscheid bestätigt wurde.

      Sie bestimmt den “Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes als Recht und Ehrenpflicht eines jeden Bürgers”.Das Regime präzisierte diese Formulierung 1974 dahingehend, dass deren Staatsorgane wie die Volkspolizei sich dazu verpflichten, ohne Unterlass alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Verteidigung des Staatsgebietes und dessen Unantastbarkeit zu gewährleisten.

      Nicht nur bei einer Bedrohung durch den Imperialismus, sondern auch nur, wenn es den Schutz des Arbeiter- und Bauernstaates und dessen Organisation zu sichern gilt, war eine militärische Operation durch die Gesetzgebung legitimiert.Dabei wurde zu keiner Zeit ausdrücklich begrenzt, wann welcher Fall gegeben ist und bis zu welcher Form ein Militäreinsatz z.B. An der Grenze vollzogen werden darf.

      – Interventionen der BRD mit der DDR

      Während der gesamten DDR-Existens von 1949 bis 1990 gab es seitens der Bundesrepublik nur eine deutsche Staatsbürgerschaft. So besaß ein ehemaliger DDR- Bürger bei Einreise in den Westen automatisch alle Rechte eines Westdeutschen. Die Bundesrepublik intervenierte bis zum Grundlagenvertrag 1973 kaum mit der DDR, bis diese im selbigen Jahr durch den Vetrag staatsrechtlich anerkannt wurde.

      Dennoch behielt die Bundesrepublik in mehr oder weniger starker Ausprägung das Leitbild bei, welches im Grundgesetz seit Gründung verankert war: “die Einheit des deutschen Volkes in Freiheit zu vollenden.”Der Grundlagenvertrag war das Resultat der neuen Ostpolitik seit 1969 unter Bundeskanzler Brandt gewesen und bedeutete den “Drang nach Osten”, der begleitet wurde von einer Verständigungspolitik, die noch unter Adenauer und später unter Erhard undenkbar war, da deren Bemühungen vom Mauerbau und der Isolation der DDR jäh gestoppt wurden.

      Trotz allem konnte, in Bezug auf die innerdeutsche Grenze, die Bundesrepublik lediglich ihre Empörung darüber aussprechen, mit welch radikalen Mitteln die Flucht in den Westen verhindert wurde. Gleichzeitig wollte man sich dem DDR- Regime annähern und musste abwägen, was letztenendes nützlicher für die Einheit Deutschlands war, die 1989/1990 unter Kanzler Kohl gelang.

      Fazit

      Die Geschehnisse an der, und um die innerdeutsche Grenze waren entsetzlich. Viel schlimmer ist die Zeit, das späte 20te Jahrhundert, in der man zumindest in diesen Breitengraden nicht mehr mit einer solchen kriminellen Staatsmacht wie der Staatssicherheit der DDR gerechnet hat, die viele ihrer Taten vertuscht hat und deren Verantwortliche fast nie zur Rechenschaft gezogen worden sind, da auch die gesamten Geheimunterlagen noch heute nicht alle aufgearbeitet sind.

      Im Vergleich zur Aufarbeitung in der Nachkriegszeit fällt jedoch auf, bei der Recherche im Internet oder der Lektüre in der Fachliteratur, dass es vielen Menschen ein Anliegen ist die Wahrheit einzelner Schicksale heraus zu finden. So sind schon viele Todesfälle geklärt worden. Nicht durch die Bundesregierung, die sich auf den wirtschaftlich- ökonomischen Part der Wiedervereinigung fokussieren musste, sondern durch Deutsche aus Ost und West, die trotz der heute fast 20-Jahre alten Wiedervereinigung nicht die Vergangenheit vergessen und sich nicht gegenüber dem Geschehnissen verschließen.

      Quellen

      “Schlaglichter der deutschen Geschichte”, Helmut M.Müller, 1.Auflage 2007, Sonderausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, erschienen in Zusammenarbeit mit der Brockhausredaktion

      Informationsheft zur pollitischen Bildung Nr. 258: Zeiten des Wandels, Deutschland 1961-1974, 1.Quartal 1998.

      www.wikipedia.org

      www.mdr.de

      Grenzen Deutschlands Entwicklung

      Von Andreas Paasch:

      Grenzen Deutschlands.

      Deutschlands Probleme in der Grenzfindung bedingt durch seine Lage mitten in Europa.  Deutschlands Grenze:   Ein ” oszillierender Rand. “

      Entwicklung.

      Inhaltsverzeichinis :

      • 1. Der Deutsche Bund 1815-1866
      • 2. Das Deutsche Reich 1871-1918
      • 3. Die Weimarer Republik 1919-1937
      • 4. Das Grossdeutsche Reich 1943
      • 5. Deutschlands Besatzungszonen 1945-1949
      • 6. Deutschland Heute : Topografische Kart
      Der Deutsche Bund 1815-1866

      Der Deutsche Bund 1815-1866

      1. Der Deutsche Bund 1815-1866

      Auf dem Wiener Kongress kam es unter der Leitung Metternichs zur Neuordnung Europas. Ziel des Wiener Kongresses war die dauerhafte Sicherung des Friedens durch Schaffung eines neuen Gleichgewichts zwischen den Großmächten, aber auch die Wiederherstellung (Restauration) des alten politischen Systems. In der Heiligen Allianz vereinbarten Österreich, Preußen und Russland, alle revolutionären und nationalstaatlichen Bewegungen zu bekämpfen.
      Wirtschaftlich wurde Deutschland durch den am 1. Januar 1834 gegründeten Deutschen Zollverein geeint. Die einsetzende Industrialisierung und der Bau der ersten Eisenbahnlinien brachten einen wirtschaftlichen Aufschwung mit sich.
      Die Februarrevolution 1848 in Frankreich führte in den deutschen Staaten zur Märzrevolution. In Österreich kam es zu Straßenkämpfen. Am 13. März trat Metternich zurück und floh nach Großbritannien.
      Die Nationalversammlung musste nun die Grenzen eines zukünftigen deutschen Nationalstaates festlegen. Favorisiert wurde zuerst die so genannte großdeutsche Lösung. Da Österreich aber nur unter Einschluss seines gesamten Gebietes dazu bereit war, entschied man sich für die kleindeutsche Lösung. Diese sah die Bildung eines deutschen Staates unter Ausschluss Österreichs vor.

      Das Deutsche Reich 1871-1918

      Das Deutsche Reich 1871-1918

      2. Das Deutsche Reich 1871-1918

      Die Reichsverfassung von 1871 betonte das monarchische Element. Damit war aber die Zukunft Deutschlands entscheidend vom Geschick seiner Kaiser abhängig. Preußen verfügte über zwei Drittel der Landfläche und Bevölkerung und damit über ein Vetorecht bei Verfassungsänderungen im Bundesrat.
      Um die Ängste der übrigen Großmächte zu dämpfen, verzichtete Bismarck nach der Krieg-in-Sicht-Krise 1875 auf territoriale Erweiterungen, stellte als Konzession an den Zeitgeist jedoch 1884 die kolonialen Erwerbungen deutscher Kaufleute unter den Schutz des Reiches. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Kolonien blieb jedoch gering.

      Die Weinmarer Republik 1919-1937

      Die Weinmarer Republik 1919-1937

      3. Die Weimarer Republik 1919-1937

      Am 16. Dezember 1918 fand in Berlin der sogenannte Reichsrätekongress statt.
      Am 28. Juni 1919 musste Deutschland im Versailler Vertrag zahlreiche Gebiete abtreten sowie seine Kolonien dem Völkerbund unterstellen.
      Die Vereinigung Deutschlands mit Österreich wurde untersagt. Schleswig wurde nach zwei Volksabstimmungen zwischen Dänemark und Deutschland geteilt. Nordschleswig kam wieder zu Dänemark, Südschleswig blieb bei Deutschland. Nach einer Volksabstimmung vom 11. Juli blieben die Bezirke Allenstein und Marienwerder bei Preußen.
      Oberschlesien wurde nach einer zum Teil von gewaltsamen Auseinandersetzungen geprägten Volksabstimmung zwischen Deutschland und Polen geteilt.

      Im Januar 1923 besetzten französische Truppen das Ruhrgebiet, um ausstehende Reparationsforderungen einzutreiben. Die Reichsregierung unterstützte den ausbrechenden Ruhrkampf.

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      4. Das Grossdeutsche Reich 1943

      Im „Blitzkrieg“ folgten schnelle deutsche Besetzungen von Dänemark, Norwegen, den Beneluxstaaten und Frankreich 1940.
      Die geplante Invasion Großbritanniens (Unternehmen Seelöwe) misslang jedoch, weil die deutsche Luftwaffe in der Luftschlacht um England trotz intensiver Bombardierung strategischer Ziele (Flugplätze, Radarstationen, Luftrüstungsindustrie) nicht die völlige Lufthoheit über Großbritannien erringen konnte und das Erringen dieser als die wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Invasion der britischen Inseln angesehen wurde.

      1940/41 eroberte die Wehrmacht mit den Streitkräften Italiens, Ungarns und Bulgariens gemeinsam Jugoslawien und Griechenland. Beide Länder wurden unter den verbündeten Diktaturen aufgeteilt. Ihrer Eroberung folgte ab 1943 jedoch ein zermürbender Partisanenkrieg.
      Am 22. Juni überfiel Deutschland die Sowjetunion. In dem als Blitzkrieg geplanten „Unternehmen Barbarossa“ drangen Wehrmacht und Waffen-SS bis vor Moskau und Leningrad vor. Im Winter 1941/42 kam sie jedoch vor Moskau ins Stocken.
      Im Verlauf einer neuen Offensive im Osten im Sommer 1942 drangen Wehrmacht und Waffen-SS bis an den Don und in den Kaukasus vor. Die Schlacht um Stalingrad im Winter 1942/1943 war einer der Wendepunkte des Krieges. Bis Ende 1943 hatte die Sowjetunion weite Gebiete zurückerobert. Am 13. Mai 1943 mussten die Achsenmächte (Deutschland und Italien) in Nordafrika kapitulieren.

      Besatzungszonen 1945-1949

      Besatzungszonen 1945-1949

      5. Deutschlands Besatzungszonen 1945-1949

      Ende 1944 und Anfang 1945 beschlossen die Alliierten die Aufteilung Deutschland nach dem Krieg. Nach Beginn ihrer Winteroffensive am 12. Januar 1945 eroberte die Rote Armee Ostpreußen, Pommern und Schlesien und holte vielfach die fliehende Zivilbevölkerung ein. In den letzten Kriegsmonaten und im Anschluss an die Besetzung wurden die meisten noch verbliebenen Deutschen v. a. im Rahmen der Westexpansion Polens aus Ost- und Ostmitteleuropa vertrieben, insgesamt mehr als 12 Millionen Menschen. Infolge der Vertreibungen wurden ca. 2,1 Millionen Deutsche in den Tod getrieben und Tausende ermordet.
      Die Drei Mächte USA, Großbritannien und UdSSR trafen sich im Juli/August 1945 zur Potsdamer Konferenz. Dort einigten sie sich auf die Grundsätze Demokratisierung, Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Dezentralisierung. Das Land wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie sowie die Stadt Stettin wurden unter polnische Verwaltung, das nördliche Ostpreußen unter die Verwaltungshoheit der Sowjetunion gestellt; über sie sollte erst im Zuge eines Friedensvertrages mit Deutschland endgültig entschieden werden. Elsass-Lothringen fiel wieder an Frankreich. Österreich wurde wieder von Deutschland abgekoppelt, d. h. der völkerrechtliche Zustand vor dem „Anschluss“ wiederhergestellt, und für sich ebenfalls in vier Besatzungszonen aufgeteilt.
      Die Besatzungsmächte gingen in ihren Zonen jeweils eigene Wege, wobei die westlichen Mächte Großbritannien, Frankreich und USA im Zuge des aufkommenden Ost-West-Konflikts tendenziell zunehmend gegen die UdSSR zusammenarbeiteten.
      1947 fanden einige Versuche einer Einigung über die Zukunft Gesamtdeutschlands statt, die allerdings an der starren Front ostdeutscher Ministerpräsidenten scheiterten, die zuerst gemeinsame Wahlen gefordert hatten – allerdings wohl im Sinne der SED. Fortan waren die Westmächte bestrebt, einen eigenen westdeutschen Staat in ihren Zonen aufzubauen.
      Am 20. März 1948 verließen die Sowjets aus Protest gegen die Londoner Sechsmächtekonferenz den Alliierten Kontrollrat. Am 1. Juli 1948 übergaben die Westmächte den Ministerpräsidenten der Westzonen die Frankfurter Dokumente, eine Aufforderung zur Bildung einer verfassunggebenden Versammlung. Auf der so genannten Rittersturz-Konferenz im Juli 1948 wurde die Gründung einer Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

      Ende Mai 1949 fand in der SBZ der dritte Deutsche Volkskongress statt. Die Mitglieder wählten den Zweiten Deutschen Volksrat als ständiges Organ. Der Volkskongress nahm die Verfassung für eine Deutsche Demokratische Republik einstimmig an. Am 7. Oktober wurde die DDR gegründet. Die Deutsche Teilung war damit ein Faktum der Geschichte.

      BRD (blau) DDR (rot)

      BRD (blau) DDR (rot)

      Deutschland heute

      Deutschland heute

      6. Deutschland Heute : Topografische Karte

      Deutschland hat insgesamt neun Nachbarstaaten: Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande. Damit ist Deutschland das Land mit den meisten europäischen Nachbarstaaten.
      Im Norden grenzt Deutschland an Dänemark (auf einer Länge von 67 Kilometern), im Nordosten an Polen (442 Kilometer), im Osten an Tschechien (811 Kilometer), im Südosten an Österreich (815 Kilometer; ohne Grenze im Bodensee), im Süden an die Schweiz (316 Kilometer; mit Grenze der Exklave Büsingen, aber ohne Grenze im Bodensee), im Südwesten an Frankreich (448 Kilometer), im Westen an Luxemburg (135 Kilometer) und Belgien (156 Kilometer) und im Nordwesten an die Niederlande (567 Kilometer).

      Die Grenzlänge beträgt insgesamt 3757 Kilometer

      Die Oder-Neiße-Linie

      Oder-Neiße-Linie

      Die Oder-Neiße-Linie oder Oder-Neiße-Grenze beschreibt den Grenzverlauf zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen. Die Grenze verläuft entlang der Flüsse Oder und Lausitzer Neiße(pol. Nysa).

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      Geschichtlicher Hintergrund

      Die Grenzziehung erfolgte im Rahmen der Westverschiebung Polens nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Februar 1945 auf der Konferenz von Jalta wurde bereits eine grundsätzliche Verschiebung, des während des Krieges zwischen Hitler-Deutschland und der Sowjetunion aufgeteilten Polens, in Richtung Westen festgelegt.

      Bereits vor Ende des Krieges hatte die vorrückende Rote Armee Verwalter in den besetzten Gebieten eingesetzt. Es kam entweder zur Vertreibung der deutschen Bevölkerung oder zur Verschleppung nach Sibirien, wo sie zur Arbeit gezwungen wurden. Zugleich wurde die polnische Bevölkerung aus den von der Sowjetunion besetzten Gebieten dort angesiedelt.

      Noch im Sommer 1945 begann die polnische Verwaltung mit der Umbenennung eines Großteils der Ortschaften.

      Auf der Potsdamer Konferenz im August desselben Jahres wurde von den Siegermächten eine polnische Verwaltung akzeptiert, jedoch zeitlich begrenzt, bis es zu einer friedensvertraglichen Regelung käme.

      Auch die Oder-Neiße-Grenze wurde hier bis auf weiteres festgelegt. Man spricht in diesem Zusammenhang von der Kompensationstheorie. Der östlich der Curzon-Linie gelegene Teil Polens war in sowjetischer Hand und es war klar, dass Stalin diese nicht zurückgeben würde. Um Polens Verluste zu kompensieren, wurde beschlossen, es auf Kosten von Deutschland nach Westen zu verschieben. Diese Entscheidung hatte rein politische Gründe und ließ ethnografische und wirtschaftliche Gesichtspunkte außer Acht. Zwar betrug die Fläche der für Polen gewonnenen Gebiete nur 102.000 Quadratkilometer, die Verlorene aber 178.000 km², jedoch betrug der Wert der deutschen Ostgebiete nach damaligem Dollarpreis 9,8 Mrd. US-Dollar, während die Ostgebiete Polens 3,6 Mrd. US-Dollar entsprachen. Polen versuchte seinen Anspruch auf die dt. Ostgebiete zu rechtfertigen, indem sie sie als „urpolnisch“ und „altangestammtes Gebiet“ bezeichneten.

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      Es ist korrekt, dass Polen einmal die heutigen Ausmaße hatte, jedoch zählten bereits ab dem 12. Jh. Schlesien und Pommern als abhängiges aber selbstständiges Herzogtum bzw. als Lehen zum Deutschen Reich. 1335 versicherte der polnische König Kasimir d. Dritte unter Eid, dass Polen niemals mehr Ansprüche auf Schlesien erheben werden.

      Es gibt Vermutungen, dass den englischen und amerikanischen Delegationen die Existenz der Lausitzer Neiße zunächst nicht bewusst war und sie von der 50 Kilometer weiter östlich gelegenen Oder-Bober-Linie ausgingen. Kurzzeitig wurde versucht, diese Linie als Grenze zu setzen, jedoch stimmte die Sowjetunion dem nicht zu. Der Vorteil dieser Grenzziehung wäre eine Erhaltung der Städte Görlitz und Guben gewesen. Durch die Lausitzer-Neiße als Grenze wurden diese geteilt.

      Hier ein Bild des östlich der Grenze gelegenen Teils Görtlitz’ heute.
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      Am 7. Dezember 1970 kam es zur Schließung des Warschauer Vertrages zwischen Polen und der BRD. In diesem Vertrag wird die bestehende Grenze erstmals offiziell von deutscher Seite anerkannt. Man habe keine Gebietsansprüche gegeneinander und werde sie auch in Zukunft nicht erheben. Es gab keinerlei Forderungen einer Gegenleistung von deutscher Seite (wie z.B. Minderheitenschutz). Im Rahmen der Vertragsschließung kam es in Warschau zu dem berühmten Kniefall Willy Brandts, der später für seine Ostpolitik den Friedensnobelpreis erhielt.

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      Eine Rechtsgrundlage war jedoch noch immer nicht geschaffen, da die drei Siegermächte und Frankreich sich vorbehalten hatten, eine Regelung für Deutschland als Ganzes zu finden.

      [„Die Häupter der drei Regierungen bekräftigen ihre Auffassung, dass die endgültige Festlegung der Westgrenze Polens bis zu der Friedenskonferenz zurückgestellt werden soll.“ Potsdamer Protokoll, Artikel IX b.]

      Nach der Wiedervereinigung wurden 1990 im Zwei-plus-Vier-Vertrag die bestehenden Grenzen bestätigt. Im Deutsch-Polnischen-Grenzvertrag kam es nochmals zu einer Bekräftigung und man beschrieb die Grenze als „unverletzlich“. Genau diese Bezeichnung wird von manch einem jedoch als problematisch angesehen. Eine „unverletzliche“ Grenze drücke nur den Gewaltverzicht aus. Anders sei dies bei einer unantastbaren Grenze.

      Die Deutsch Polnische Grenze heute

      Heute gibt es die EU, Europa wächst zusammen, die Grenzen lockern sich. Die Grenze zwischen Polen und Deutschland ist offen. Seit dem 21. Dezember 2007 sind im Rahmen der Erweiterung des SchengenRaumes die Kontrollen an der Grenze größtenteils abgeschafft. Keine LKW-Schlangen mehr, die an den inzwischen verlassenen Grenzanlagen stehen und warten. Kontrollen gibt es stichprobenartig immer noch. Es sind keine Beamten mehr, die in Wachhäusern sitzen und Papiere kontrollieren. Deutsche und polnische Polizisten arbeiten Hand in Hand und fahren täglich mehrere Hundertkilometer an der Grenze, die es nur noch auf dem Papier gibt, ab.

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      1991 wurde im Grenzgebiet zwischen Polen, Tschechien und Deutschland die Euroregion Neiße gegründet. Ihr Sitz befindet sich in der bedeutendsten Stadt der ERN: Liberec.

      Das Ziel ist es, gemeinsam zu agieren und die Region gemeinsam stark zu machen. Die ERN ist kommunal organisiert und versucht unter Anderem die wirtschaftliche Situation der Bürger zu verbessern, den kulturellen Wert zu erhalten und auch den negativen Einfluss der Grenze zu verwischen. Eines der Mitglieder der ERN ist die Stadt Görlitz, die, wie bereits erwähnt, unter der damaligen Grenzziehung besonders gelitten hat und nun wieder mehr und mehr zusammenwächst.

      copyright © Eike Gosch

      Gentrifizierung am Beispiel des Hamburger Schanzenviertels

      Gliederung:

       

      1. Definition: Gentrifizierung

      2. Kurze Vorstellung des Hamburger Schanzenviertels

      3. Der Gentrifizierungsprozess im Hamburger Schanzenviertel 

      4. Quellen

       

      1.Definition

      Die Gentrifizierung (von engl. Gentry: niederer Adel), teils auch Gentrifikation (von engl. Gentrification), umgangssprachlich auch Yuppisierung, ist ein in der Stadtgeographie angewandter Begriff, der einen sozialen Umstrukturierungsprozess eines Stadtteiles beschreibt, die Aufwertung des Wohnumfelds durch teils gezielte und selektive Veränderung der Bevölkerung, sowie durch Restaurierungs- und Umbautätigkeit. (www.wikipedia.de)

       2. Vorstellung des Hamburger Schanzenviertels:

      Vollbild anzeigenDas Schanzenviertel, auch als Schanze oder Die Schanze wird in der Hamburger Bevölkerung und Verwaltung ein je nach Auslegung etwa 0,2 bis 0,4 Quadratkilometer umfassender Stadtbereich im Umkreis des Hamburger Sternschanzenparks bezeichnet und mit zum hamburger Atadtteil Altona gehört. Dieser Stadtbereich zeichnet sich vor allem durch ein individuelles soziokulturelles Gepräge der Bevölkerung sowie das dichte Gemisch von Wohn-, Geschäfts- und Gewerbebebauung aus. Seinen Namen hat das Viertel von der 1682 dort gebauten Verteidigungsanlage  Sternschanze.

      Das Schanzenviertel  war  zunächst ein verarmtes, heruntergekommenes Altbauviertel, dessen Abriss teilweise geplant war und gilt heute als Szeneviertel in Hamburg und ist bei jungen Erwachsenen beliebtes Wohngebiet wegen seiner alternativen Kultur, was auch durch viele Einwanderer zustande gekommen ist. Im Zentrum sind viele  Bars, Restaurants, ausländische Kleinunternehmer, Modeboutiquen und die dazugehörige Kundschaft vorzufinden, die das Strassenbild prägen. 

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      3.Gentrifizierung im Hamburger Schanzenviertel:

      Gentrifizierung findet meistens in Stadtteilen statt, die einen ursprünglich hohen Wert, d.h. bevorzugte Lage (z.B. Wasser-, City- oder Grünflächen-Nähe) oder einen wertvollen Wohnungsbestand (Altbauten) vorweisen können.

      Diese Stadtteile besitzen zu Beginn des Gentrifizierungsprozesses jedoch niedrige Wohnqualität und vor allem niedrige Wohnpreise. In diesen Gebieten findet man überwiegend sozial Schwächergestelle und einen hohen Anteil an Ausländern und Arbeitslosen.

      Auf Grund der guten Wohnlage und der trotzdem niedrigen Preise werden die genannten Stadtteile für sogenannte „Pioniere” (Studenten, Künstler, Subkultur etc.) attraktiv. Diese werten in einem ersten Schritt die Stadtteile auf und setzen einen Segregationsprozess in Gang. Viele Studenten steigen in das Berufsleben ein und verdienen folglich deutlich mehr Geld als die Einwanderer. Dies führt zu einer erhöhten Kapitalansammlung in diesem Stadtteil. Investoren sehen Chancen zur Wertsteigerung (Spekulation). Erste Häuser und Wohnungen werden restauriert, Szene-Clubs und Kneipen entstehen. Die Mieten steigen. Alteingesessene werden – manchmal mit rüden Methoden – u.a. durch Mieterhöhungen vertrieben. Neu Eingewanderte, Studenten oder erfolglose Künstler können sich die höheren Mietpreise nicht leisten und siedeln sich in anderen Stadtteilen an. Eine neue, wohlhabendere Klientel siedelt sich an und setzt oft andere Lebensstandards durch.

      Immobilienunternehmen entdecken das Interesse und sanieren weitere Häuser luxuriös.

      Das Resultat ist, dass sich die ursprüngliche Bevölkerungsstruktur und der Charakter (Flair) der zuvor oftmals alternativen, multikulturellen Viertel wandeln.

      Im Schanzenviertel führte dieser Prozess zu Widerständen, da die Einwohner ihre Heimat nicht verlieren wollen. So kam es unter anderem auch zu Anschlägen mit Farbbeuteln oder Stinkbomben. Doch all das hielt die Politiker nicht auf ihre Sanierungsziele weiter zu verfolgen und so ist “Der städtebauliche Missstand beseitigt. Die Bewohnerschaft ist  zum Großteil ausgetauscht, und die Schanze ist ein Vergnügungsviertel geworden.”

      4. Quellen

      www.hamburg-tourism.de

      www.hamburg-schanze.de

      www.wikipedia.org/wiki/Schanzenviertel

      Gesellschaftliche Grenzen am Beispiel von Russland

      Thema: Gesellschaftliche Grenzen am Beispiel von Russland

      Übersicht:
      1.Grundlagen für die gesellschaftlichen Grenzen in Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion
      2.Putin als neuer Herrscher des Kremls mit Kursänderung
      3.Russlands gesellschaftliche Grenzen aus heutiger Sicht
      4.Welche Herausforderungen resultieren daraus für die Politik?

      1.)
      beresovski

      Die Grundlage für die ungleiche Vermögensverteilung ist in den neunziger Jahren zu suchen. Damals wurden zwielichtige Geschäftsleute der ersten Stunde, die ihre exzellenten Kontakte in die Politik zu nutzen wussten, Eigentümer der reichsten Rohstoffbetriebe. Man bezeichnet die „Glücksritter“ , die beim Ausverkauf einer ganzen Volkswirtschaft zum Zuge kamen, heute als Oligarchen. Der Begriff Oligarch leitet sich vom griechischen „oligarchia“ ab- „Die Herrschaft weniger“.

      Präsident Boris Jelzin (1991-1999) hatte sich für eine „wilde Privatisierung“ des sowjetischen Volkseigentums entschieden. Er ließ sogenannte Voucher ausgeben, die Anteile an Staatsbetrieben symbolisierten. Den Oligarchen gelang es, einen Großteil der Papiere für billiges Geld in ihren Besitz zu bringen. Oft nutzen sie dabei Kontakte zu den Beamten, die für die Privatisierung zuständig waren und so ließen sich über Nacht Ölkonzerne, Autofabriken, Fernsehsender oder Aluminiumkombinate kaufen, meistens zu einem Bruchteil des tatsächlichen Wertes.

      Die Folge war, dass die Machtbasis des Präsidenten zur Beute der Oligarchen geworden war, und der Kreml immer mehr zum Spielball der Wirtschaftsmagnaten wurde. Die „besten Stücke“ aus dem Staatseigentum der ehemaligen Sowjetunion gingen an die alte sowjetische Elite, an Funktionäre (z.B. an Funktionäre des kommunistischen Jugendverbandes Komsomol) oder an schlaue Geschäftemacher und Leute mit einer dunklen Vergangenheit. Ihnen ging es nicht um die Stellung Russlands in der der Welt noch um seine Stärke und sein Militär.

      Alles drehte sich nur um den eigenen Vorteil. Das Land drohte immer mehr im Chaos zu versinken. Zu den „wenigen Herrschenden“ der ersten Stunde zählten die Medienzaren Boris Beresowski und Wladimir Gussinski sowie Erdölmilliardär Michail Chodorkowski. Für das zunehmende gesellschaftliche Gefälle in Russland waren neben der „wilden Privatisierung“ auch zunehmende regionale Disparitäten (z.B. Kaukasusregion wie Dagestan im Vergleich zu Moskau) und fehlender sozialer Ausgleich verantwortlich.

      2.) Zu Wiederherstellung des politischen Systems Russlands musste der Einfluss der Oligarchen begrenzt werden. Dies erschien nur dadurch möglich, dass man den Staatsapparat so ausbaute, dass Wirtschaft und Gesellschaft erneut unter die Kontrolle der politischen Ebene gebracht werden konnten. Nach dem Wechsel im Präsidentenamt gerieten die Oligarchen ins Visier des neuen Staatschefs Wladimir Putin (2000-2008).

      Der neue starke Mann im Kreml war nicht lange bereit, die Herrschaft zu teilen und sei es auch nur mit wenigen. Putin unterstanden die wichtigsten Ministerien, darunter auch das Justizministerium, sodass es ein leichtes war, Beresowski und Gusinski ins Ausland zu treiben. Chodorkoswski (ehemaliger Yukos-Chef), der sich gegen den Kreml-Herrscher stellte und Russland nicht verlassen wollte, fand sich auf der Anklagebank und später im sibirischen Lager wieder. Nun steht er erneut vor Gericht und ist Opfer eines politischen Schauprozesses.

      chodorkowski
      Der frühere Ölmagnat Michail Chodorkowski, einst reichster Mann Russlands muss weiterhin auf eine Begnadigung hoffen.

      Die “zweite Generation” der russischen Oligarchen, die im bereits etablierten, aber noch immer entfesselten russischen Kapitalismus groß wurde, zog daraus ihre Lehren. Multimilliardäre wie Roman Abramowitsch und Wladimir Potanin hielten sich von der Politik fern und leben damit gut in Putins Reich.

      3.) Die Moskauer Wirtschaftszeitschrift „Finans“ hat in ihrer neuesten Ausgabe die 500 reichsten Russen aufgelistet. Der Spitzenreiter ist Aluminiumbaron Oleg Deripaska mit einem Privatvermögen von 21,2 Mrd. Dollar (16 Mrd. Euro). Den Abschluss bildet ein gewisser Alexander Freiman, Miteigentümer eines Chemiekombinats in Baschkortostan, mit immerhin noch 90 Mio. Dollar.

      Demnach verfügen 500 reichsten Russen über ein Gesamtvermögen von 425,1 Mrd. Dollar, 50 Prozent mehr als 2005. Von einem solchen Vermögenszuwachs kann der Rest der russischen Bevölkerung nur träumen. Die Realeinkommen stiegen 2005 um rund zehn Prozent auf im Schnitt 12.000 Rubel (460 Dollar) monatlich.
      Russland ist ein Paradebeispiel für ein Sozialwesen, bei dem Arm und Reich extrem weit auseinander klaffen. Hier Kaviar, die längste Jacht der Welt und der FC Chelsea( Anspielung auf Roman Abramowitsch), dort ein zugiges Zimmer in einem Wohnheim und 80 Dollar Rente.

      Unter Präsident Wladimir Putin und seinem Nachfolger Dmitri Medwedjew steigt zwar der allgemeine Wohlstand in Russland, mit ihm wächst aber auch die Ungleichheit. So verfügen die Top 500 über mehr als 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das im vergangenen Jahr rund 800 Mrd. Dollar erreichte. Jeder Siebte, ca. 21 Mio. Menschen, leben hingegen unterhalb des Existenzminimums in bitterer Armut.

      Der größte Flächenstaat der Welt leidet auch unter einem extremen regionalen Gefälle. In Kaukasusregionen wie Dagestan oder Inguschetien liegt das Durchschnittsgehalt bei kaum über 3000 Rubel im Monat. In Moskau beträgt der Durchschnittsverdienst das Neunfache.

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      Armut und Wohlstand so nahe beieinander und in fast allen Ländern doch nicht miteinander vereinbar. Eines der extremsten Beispiele ist in Russland anzutreffen.

      Neben dem extremen Wohlstandsgefälle, welches zu einer Segregation (Entmischung) und möglicherweise auch zu einer unüberwindbaren Grenze in der russischen Gesellschaft führt, behindern weitere Faktoren eine von der Gesellschaft akzeptierte  Gesellschaft mit dem Idealbild einer „Klassenlosen Gesellschaft“ (u.a. von Karl Marx und Engels propagiert):

      1. Räumliche Disparitäten: Westlicher Teil ist deutlich stärker besiedelt (74%).
      2. Sprachenprobleme: Russland ist ein Vielvölkerstadt, der geprägt wird von unterschiedlichen ethnischen Gruppen und verschiedenen Sprachen (Gefahr: kulturelle und gesellschaftliche Grenzen bzw. Spaltung der Gesellschaft)
      3.Infrastrukturprobleme: Der Permafrostboden vor allem im Osten von Russland behindert das Transportwesen und macht Straßen und Wege häufig unzugänglich.
      4.Versorgungsschwierigkeiten: Produktionsfortschritte in der Landwirtschaft bleiben aus. Folge sind großer Verderb und ohne den Import aus dem Westen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen sicherlich auch Hungerelend.
      5.Männermangel: Die Lebenserwartung der Männer sinkt zunehmend. Ein Grund dafür ist der Alkoholismus, der besonders von Männern praktiziert wird.
      6.Arbeitskräftemangel: Es sind bereits 80% der Frauen in den industriellen Arbeitsprozess integriert. Eine Aufstockung ist kaum noch möglich, obwohl dringend weitere Arbeitskräfte benötigt werden, um Russlands Wohlstand zu sichern.

      7.Die Armut der Rentner:

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      Zu den ärmsten Schichten Russlands gehören die Rentner, die vom Wirtschaftswachstum wenig spüren – außer steigenden Preisen.

      4.) Für die Gesellschaft kommt die Realität des armen reichen Russland einer Zerreißprobe gleich. Reiche gelten als Diebe, ihr Vermögen als unehrlich erworben. Mehr als 70 Prozent der Russen halten Umfragen zufolge nichts von ihren Unternehmern.
      Die Sowjetunion, der Inbegriff der Gleichmacherei, ist gerade vor 15 Jahren zu Grabe getragen worden. In welcher Epoche möchten Sie leben? Die Mehrheit der Russen antwortet auf diese Frage: Unter Breschnew. Als der Generalsekretär mit den buschigen Augenbrauen an der Macht war, verdienten alle mehr oder weniger gleich viel. Man war jung, der Ölpreis hoch.

      Unter Putin werden immerhin, anders als unter Amtsvorgänger Boris Jelzin, Löhne, Gehälter und Renten pünktlich ausgezahlt.
      Dennoch haben mittlerweile sowohl Wladimir Putin als auch sein Nachfolger Dmitri Medwedjew ein Akzeptanzproblem, weil das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Politik schwindet. Ministerpräsindet Putin bringt es nach einer Umfrage des Levada- Instituts auf 48% (vor einem Jahr noch 68%) Rückendeckung bei der Bevölkerung, Präsident Medwedjew nur auf 36%.

      Gründe hierfür liegen sicherlich auch in den Schmelzenden Geldreserven zur Finanzierung des „System Putins“, dem Budgetdefizit, dem Rubelverfall, aber vor allem in der wachsenden sozialen Ungleichheit verbunden mit einer wachsenden Arbeitslosigkeit. Die Reaktion der Spitzenpolitiker Russlands ließ nicht lange auf sich warten. Präsident Medwedjew kündigte vor kurzem vor ranghohen Vertretern des Verteidigungsministeriums in Moskau umfangreiche Reformen im Militärsektor an: Die Modernisierung des Atomwaffenarsenals, die Aufrüstung der Armee und bessere soziale Versorgung der Soldaten ab 2011.

      Putin und Medwedjew wollen damit sicherlich keinen Obama- Schmusekurs einschlagen, aber die außenpolitische Signalwirkung der angekündigten Maßnahmen ist überschaubar. Innenpoltisch könnten die Rüstungspläne eine viel wichtigere Rolle spielen, da das Thema Militär in der russischen Gesellschaft noch immer einen hohen Stellenwert hat. In der jetzigen instabilen Situation, die nicht zuletzt durch die Wirtschaftskrise hervorgerufen wurde, ist es ein effektives Mittel, die Leute „bei der Stange zu halten“.

      Medwedjew gibt sich dadurch als mutig handelnder Akteur, der während der Krise voranschreitet und den Russen mit seinen Aufrüstungsplänen Selbstbewusstsein injiziert. Treten Putin und Medwedjew auch in Zukunft selbstbewusst und in Eintracht auf „könnten beide zusammen letztlich der bessere Putin“ sein.
      Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Arm-Reich-Gefälle, das Russland der zwei Geschwindigkeiten, in der Gesellschaft eine permanente Spannung verursacht. Um die größten Härten auszugleichen, ist der Staat gezwungen, die Sozialausgaben drastisch zu erhöhen. Eine Mittelklasse wie im Westen, wo sie als Fundament für ein demokratisches Staatswesen dient, steht in Russland noch am Anfang.

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      Dieses Szenario dürfte der Vergangenheit angehören. Medwedjew tritt immer mehr aus dem Schatten seines Mentors Putin, der in der Karikatur noch die Fäden in der Hand hält. Wichtig für die Behebung der gesellschaftlichen Grenzen ist, dass beide harmonisch zusammenarbeiten, um die sozialen Missstände, die zu gesellschaftlichen Grenzen führen, beheben zu können.

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      Hoffentlich bleibt diese Karikatur eine lustige und provokante Übertreibung und wird nicht zum Schreckenszenario großer Teile der russischen Gesellschaft.  Es wäre ein Fehler russischer Politik nur den Blick auf den Energiemarkt zu richten und die Ernährung der eigenen Bevölkerung zu ignorieren.

      Quellen:
      Das „System Putin“ Metzler Aktuell im Schroedel Verlag
      http://www.welt.de/wirtschaft/article718255/Breschnew_hilf.html:
      „Arm und Reich in Russland“
      Diverse Zeitungsartikel:
      „In den Mühlen von Putins Justiz“ (Landeszeitung Schleswig Holstein vom
      4.März 2009);
      „Russische Realpolitik par Excellenze“ (Kieler Nachrichten vom 19.März 2009)
      „Er kann auch anders“ (Die Zeit vom 5.März 2009)
      http://de.wikipedia.org/wiki/Russland

      Kaukasus

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      Grenzregionen im Kaukasusgebiet

      Gliederung:

      • Einleitung
      • Geschichte ab 1700
      • Kaukasuskonflikt 2008:
        – Hintergründe:
        – Auflösung der Sowjetunion
        – Geopolitischer Hintergrund
        – Kriegsverlauf
        – Kriegsfolgen
        – Standpunkte der Konfliktparteien

      Einleitung

      Es scheint, als könne Georgien nicht zur Ruhe kommen. Zwar ist die Situation in Georgien blitzschnell eskaliert, doch der Konflikt hat eine lange Geschichte. Südossetien und Abchasien wollen die Unabhängigkeit. Und mit Russland, Georgiens größter Rivale, haben die Regionen einen mächtigen Verbündeten. Die Geschichte Georgiens ist eine Geschichte des Widerstandes und der Gewalt, eine Geschichte von gewaltsamen und kriegerischen Konflikten. Obwohl Georgien kaum größer als Bayern ist, wird das Land an vielen Fronten aufgerieben.

      Geschichte von 1700 – 1900 (Kaukasus)

      1770 betraten die Russen erstmals das kaukasische Gebiet. Während der bereits 1783 unter persischer Oberhoheit stehende christliche Fürst Iraklis II. von Georgien russischer Vasall geworden war, fiel unter dessen Nachfolger Georg III. Georgien an Russland und wurde 1801 ein russisches Gouvernement. 1802 erwarben die Russen Ossetien, 1803 Lesghien und in den anschließenden Kämpfen mit den Persern (1804 bis 1813) verloren diese den größten Teil ihrer kaukasischen Besitzungen.

      Fast das gesamte Transkaukasien war nun russisches Gebiet geworden, jedoch gab es noch einige nicht unterworfene Bergvölker wie die Gorzen gegen die erst 1816 der Kampf aufgenommen wurde. Die Russen wollten die Bergvölker isolieren, deshalb legte man zwischen dem Kaspischen Meer und dem Schwarzen Meer eine Reihe von Kosaken bevölkerte Siedlungen an, die befestigt wurden. In der Folge besetzten die Russen weitere Gebiete im Kaukasus und verwüsteten Tschetschenien.

      Während der späteren Kämpfe gegen Persien (ab 1826; Frieden am 22.Februar 1828) und dem Russisch-Osmanischen Krieg (1828-1829) konnte sich Russland weitere Gebiete im Kaukasus aneignen und so seine Stellung festigen.

      Erste Unabhängigkeitsbewegungen gab es ab 1835 unter Imam Schamil, welcher die Lehre des Muridismus predigte und viele Anhänger unter den Bergvölker fand. Die Russen begannen erst 1839 ernsthaft gegen die Bergvölker vorzugehen. Russland gelang es zwar Schamil und dessen Streiter mehrmals zurückzudrängen, doch war der Muridismus noch nicht niedergeschlagen. Schon nach kurzer Zeit erhoben sich Bergvölker erneut, so dass die Russen mehrere Jahre über keine dauerhaften Erfolge erreichen konnten. 1843 eroberte Schamil gar Awarien und das Land am Koi-su nebst neun russischen Forts.

      Nach Beendigung des Krimkriegs zu gunsten Russlands, in dessen Verlauf (1853 bis 1856) es zu Kampfhandlungen auf dem kaukasischen Kriegsschauplatz zwischen Russland und dem Osmanischen Reich kam, versuchte Schamil gegen Wladikawkas zu marschieren um den Aufstand in den Zentralkaukasus zu bringen. Doch wurde er von General Mischtschenko zurück getrieben. Während der darauffolgenden Monate gelang es russischen Generälen den Osten des Kaukasus für sich zu gewinnen, man konnte sich nun nach Westen wenden. Die Operationen hier dauerten zwischen dem Frühjahr 1864 und 1865 und endeten mit der Unterwerfung der Tscherkessen.

      Die antimuslimische Politik der folgenden Jahre führte dann dazu, dass viele muslimische Abchasier in das Osmanische Reich auswanderten. Der genaue Ablauf der Migrationsbewegungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ist bis heute nicht geklärt, aber zugleich ein Streitpunkt zwischen Georgiern und Abchasiern und ihrer jeweiligen, von nationalen Interessen mitbestimmten Geschichtsschreibung. Nach der endgültigen Niederlage der nordkaukasischen Völker in Abchasien im Jahre 1865 wurden rund 400.000 abchasische Muslime ihrer Heimat verwiesen und suchten Zuflucht im Osmanischen Reich, dessen amtierender Sultan ein abchasischer Mischling war. Trotz des Willens des Sultans, den Opfern der Vertreibung zu helfen, starben bis zum Ende der Neuansiedelung der Vertriebenen etwa 200.000 Abchasen an Hunger, Krankheiten, Entkräftung und untergegangenen, oft überfüllten Flüchtlingsschiffen. In manchen Auffanglagern zählte man eine Sterberate von über 50 %, so auch in der türkischen Hafenstadt Trabzon.

      Auch wenn die Russen in der Folge ihre Herrschaft befestigten, so brauchte es stets nur eines kleinen Anstoßes, um die alten Unabhängigkeitsbestrebungen der kaukasischen Völkerschaften wieder aufleben zu lassen. Einen solchen Anstoß bot der Russisch-Türkische Krieg 1877 bis 1878. Türkischen Hetzrednern war es ein leichtes, Unruhen unter den Tschetschenen, in Abchasien und in Dagestan anzuzetteln. Nur durch die Besetzung der Pässe, die aus Abchasien zu den Siedlungen der Tschetschenen führten gelang es den Russen, einen allgemeinen Aufstand der Bergvölker zu verhindern. Am 27. Juni 1877 wurden die vereinigten Türken und Abchasen bei Aschonidschir geschlagen. Die Abchasen und Tschetschenen waren damit niedergeworfen, die flüchtigen Anführer zettelten aber neue Aufstände in Dagestan an, die erst nach Zersprengung einer Bande von 6000 Mann und der Niederwerfung von 4000 Mann am 30. September und 4. Oktober unterdrückt werden konnten.

      Georgien 1900 – 1991

      Nach der Oktoberrevolution erklärte sich Georgien am 26. Mai 1918 unabhängig. Am 16. Februar 1921 wurde die Demokratische Republik Georgien von der Roten Armee besetzt und in die Sowjetunion eingegliedert, zunächst, von 1922-1936 als Teilgebiet der Transkaukasischen SFSR, dann, nach deren Auflösung, als Georgische SSR, die bis zum Ende der UdSSR im Jahre 1991 bestand.

      Während der späten 1980er Jahre entwickelte sich eine starke georgische Unabhängigkeitsbewegung. Am 9. April 1991 erklärte sich Georgien erneut unabhängig. In Abchasien und Südossetien kam es zu Sezessionskriegen. Wegen der starken Militärpräsenz Russlands hat die georgische Regierung noch heute keine Kontrolle über weite Teile ihres Territoriums.

      Abchasien 1990 – 1991

      Abchasien wurde 1922 bei der Bildung der Transkaukasischen Föderativen Sowjetrepublik auf der gleichen Ebene wie der georgische Staat selbst als gleichberechtigter Bestandteil der Föderation behandelt. Abchasien und Georgien hatten im Dezember 1921 besondere Beziehungen vereinbart, einen sogenannten Kontrakt-Status, der bis 1931 galt, als Abchasien eine Autonome Republik innerhalb der Georgischen SSR wurde.

      Kulturelle Rechte wurden beschnitten und Bestrebungen nach nationaler Identität als konterrevolutionär bestraft. Nach dem Verbot der abchasischen Sprache wurden die Russische und Georgische Sprachen als Amtssprache eingeführt. Den stalinistischen Säuberungen fielen auch in Georgien tausende Menschen zum Opfer.

      Südossetien 1990 – 1991

      Der Gebrauch der Bezeichnung „Süd-Ossetien“ hatte im 19. Jh. einen kulturell-geographischen Aspekt. Nachdem Russland die Georgische Demokratische Republik annektierte, bekam das Gebiet am 20. April 1922 einen administrativen Status. Dieses Gebiet wurde mit Territorien zusammengefasst in denen vorwiegend ethnischen Georgiern wohnten. Im Beschluss über die Bildung des Autonomiegebiets steht ausdrücklich, dass es zur Selbstbestimmung der Osseten führen soll.

      In den Jahren 1918-1921 war das sogenannte Südossetien ein Bestandteil der Demokratischen Republik Georgien. In dieser kurzen Zeit des Bestehens der Demokratischen Republik Georgiens kam es zu einigen Aufständen der Südosseten gegen den georgischen Staat. Diese wurden bevorzugt unter bolschewistischer Parolen von Sowjetrussland angestiftet. Ziel war der Austritt Südossetiens aus Georgien und der Anschluss an Russland.

      1920 proklamierten die Bolschewiki eine südossetische Sowjetrepublik. Der Plan einer Vereinigung „beider Ossetien“ im Einflussbereich Russlands hatte nicht funktioniert. Nach dem Einmarsch der berüchtigten 11. Armee in Georgien und der Sowjetisierung des Landes haben die Bolschewiken die ossetischen Separatisten durch ein künstlich geschaffenes Autonomiegebilde im Rahmen der Georgischen Sowjetrepublik honoriert, mit dem administrativen Sitz in Zchinwali. Am 20. April 1922 wurde es als der Südossetische Autonome Oblast ein Bezirk der Transkaukasischen SFSR, der ab 1936 der Georgischen SSR in der Sowjetunion engegliedert wurde.

      Kaukasus Konflikt 2008

      Hintergründe/Ursachen

      Auflösung der Sowietunion

      Die Ursachen für den letztjährigen Konflikt im Kaukasus sind stark mit der Geschichte dieses Gebietes verankert, wie die “Geschichte ab 1700” gezeigt hat. Die Ethnien im Kaukasus unterscheiden sich stark sozial-kulturell und sozial-strukturell. Während einige Volksgruppen früh Staaten bildeten, verfügten andere nie über eine eigene Staatlichkeit. Jedoch liegen die wohl am schwersten wiegenden Gründe in der post-sowietischen Zeitgeschichte.

      Schon vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Südossetien 1990 von Georgien losgesagt, nachdem es bereits 1989 eine Erweiterung seines Autonomiestatus’ zur Autonomen Republik angestrebt hatte. Noch vor der Erklärung der Unabhängigkeit Georgiens von der Sowjetunion, rief man im Herbst 1991 die Südossetische Demokratische Sowjetrepublik aus und bemühte sich um russische Anerkennung. Im darauf folgenden Bürgerkrieg kamen geschätzte 1500 Menschen ums Leben. 100.000 Südosseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien. In diese Auseinandersetzungen griff Russland ein, um die Kontrahenten zu trennen. Im Juni 1992 unterzeichneten Russland und Georgien ein Waffenstillstandsabkommen zur Aufstellung einer GUS-Friedenstruppe für Südossetien, für die russische, ossetische und georgische Militärs abgestellt wurden. Russland und Georgien zogen darauf ihre regulären Truppen aus Südossetien zurück.

      Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili legte im September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Plan vor, der unter anderem Südossetien und Abchasien wieder in Georgien eingliedern sollte. Beide abtrünnigen Gebiete lehnten den Plan ab. Nach der Errichtung eines Kontrollpunktes an der Transkaukasischen Fernstraße durch Georgien verschlechterten sich die Beziehungen deutlich. Wiederholt kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Einheiten. Ein in Moskau unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen vom Juli 2004 konnte die Region nicht dauerhaft befrieden.

      Am 20. September 2005 beschoss die geogische Armee Zchinwali mit Mörsern. Der ehemalige Verteidigungsminister Georgiens, Irakli Okruaschwili, erklärte gegenüber Reuters, Georgien habe bereits in diesem Jahr eine Militäroperation zur Rückeroberung Südossetiens und Abchasiens geplant. Ende 2006 führten beide Seiten konkurrierende Volksabstimmungen und Präsidentschaftswahlen durch, an denen die Gegenseite nicht teilnehmen konnte. Während die Osseten nahezu einheitlich für eine Unabhängigkeit stimmten, sprachen sich die südossetischen Georgier genauso geschlossen für eine Wiedervereinigung aus. Der Europarat nannte das südossetische Referendum „unfair, unnecessary and unhelpful“, während das russische Außenministerium erklärte: „Ob man es mag oder nicht, wir haben es hier mit der freien Meinungsäußerung des Volkes von Südossetien zu tun, die durch demokratische Prozeduren zustande kam.“